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19. Mai 2017 08:41 Uhr

Gemeinderat aktuell

Zusammenfassung: Museumsdepot, Leitbild und eine Verkehrsstudie im Gemeinderat Lörrach

Um Grundsätzliches ging es am Donnerstagabend im Lörracher Gemeinderat: Das Leitbild und die Leitlinien Kultur standen zur Debatte. Beim Museumsdepot wurde es dann doch etwas konkreter: Es kommt nach Brombach.

  1. Die Museumssammlung kommt nach Brombach. Foto: Stadt Lörrach

  2. Im Spiegel der Statistik geht das Lörracher Verkehrsverhalten in Richtung umweltfreundlicher Mix. Foto: Sarah Beha

  3. Das Lörracher Leitbild ist jetzt Teil des städtischen Zielemanagements. Foto: Sabine Ehrentreich

  4. Diue Alte Schule Haagen wird Kita. Die Stadt übernimmt die Trägerschaft. Foto: Thomas Loisl Mink

Museumsdepot vielleicht zweigeschossig

Entscheidung bei der Standortsuche für das Museumsdepot: Die neue Lagerhalle für die Museumssammlung kommt nach Brombach und sie soll dort einen Puffer bilden zwischen der Wohnbebauung an der Gustav-Winkler-Straße und dem künftigen Gewerbegebiet Hugenmatt. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Freien Wählern wurde auch beschlossen, den Bau einer zweiten Etage zu prüfen und die Frage zu klären, ob nicht doch die Stadt statt der Bürgerstiftung bauen sollte.

Lob für Verkehrsuntersuchung

Die Untersuchung zur Aufteilung der Mobilität auf unterschiedliche Verkehrsträger (Modal Split) wurde von allen Fraktionen als ein brauchbares Instrumentarium gelobt. Mehr als eine erste Kenntnisnahme stand im Gemeinderat nicht zur Debatte. Bei der Frage, welche Schlüsse daraus gezogen werden, gehen die Meinungen auseinander. Bekanntlich hat der Modal Split für Lörrach ergeben, das 28 Prozent aller Wege zu Fuß zurückgelegt werden, 17 Prozent mit dem Rad und 7 Prozent mit dem öffentlichen Nahverkehr. Das Auto und andere Motorfahrzeuge sind in Lörrach bei 48 Prozent aller Wege das Verkehrsmittel der Wahl.

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Leitbild rundet Ziele ab

Das 2016 von der Bürgerschaft erstellte Leitbild wird verwaltungstechnisch mit dem bereits bestehenden Zielemanagement der Stadt verknüpft. Es dient künftig als gedankliche Grundlage, ebenso wie die Resultate einer Klausursitzung des Gemeinderats, die zu Beginn einer jeden fünfjährigen Amtszeit erfolgen soll. Darauf hat sich der Gemeinderat mit großer Mehrheit geeinigt.

Leitlinien Kultur

Als zweites grundsätzliches Papier standen in der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend die Leitlinien Kultur zur Diskussion. Darin wird allgemein die Vielfalt der Lörracher Kulturlandschaft beschworen. Außerdem geht es um die Rolle der Kultur für die demokratische Tradition, die in Lörrach mit dem Ausrufen der Republik durch Gustav Struve vom Lörracher Rathausbalkon im Jahr 1848 verknüpft ist. Auch die Gegenwart spielt eine Rolle: Kultur soll nicht nur zur Bildung und Selbstvergewisserung der Stadtgemeinschaft dienen, sondern auch ein Marketinginstrument sein.

Kita Haagen: Stadt übernimmt die Trägerschaft

Die Stadt Lörrach übernimmt die Trägerschaft für die neue Kita in Haagen. Es hatte sich kein anderer Träger angeboten.

Parkplätze für Lehrer

Die Parkplätze unter der Rosenfelshalle gehen von der Stadt in den Besitz des Eigenbetriebs Stadtwerke über. Damit wird es möglich, die Lehrerparkplätze steuerlich korrekt zu vermieten. Sie kosten nun 28 statt 18 Euro. Stadtrat Koesler (28 Euro) kritisierte, dass die Plätze dann nicht für die Schwimmbadbesucher da sind.

Parkplätze am Rand der Innenstadt

Die Parkplätze am Rand der Innenstadt werden teurer. Bisher konnten Dauerparker dort ein Monatsticket für 23 Euro erwerben, jetzt kostet es 45. Die CDU verlangt in diesem Zusammenhang, nach Alternativen für die wegfallenden Plätze auf dem Weberei-Conrad-Areal zu suchen, wenn dort Wohnbau und Landratsamt bauen.

Brandschutz vertagt

Auf Antrag der Freien Wähler wurden die Brandschutzmaßnahmen vertagt. Stadtrat Denzer (Freie Wähler) sagte, es gehe ihm nur ums Geld. Er bezweifelte, ob alles nötig sei und ob alles gründlich untersucht wurde. Für die Vertagung stimmten CDU, Freie Wähler und die FDP.

Autor: dam, ger, sabe