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07. August 2004

Leitartikel

Der deutsche Weg

Deutsche Politik löst sich immer mehr vom Schatten historischer Schuld. Ein Kommentar von Lord Ralf Dahrendorf (7. August 2004)

Deutsche Politik löst sich immer mehr vom Schatten historischer Schuld



Irgendwann im letzten Bundestagswahlkampf sprach Gerhard Schröder in einem Interview vom "deutschen Weg", den er verfolgen wolle. Manche Kommentatoren waren entsetzt. Will der Kanzler Abschied nehmen von einer Politik, die die deutschen Interessen immer eingebettet hält in den europäischen Zusammenhang? Aus dem Kanzleramt kamen prompt Richtigstellungen: Mit dem deutschen Weg habe er die soziale Marktwirtschaft gemeint - das, was man bis vor kurzem den "rheinischen Kapitalismus" nannte. Das entsprach zweifellos der Absicht von Herrn Schröder. Und doch beginnt sich unter seiner Ägide so etwas wie ein deutscher Weg abzuzeichnen. Gerade in diesen Erinnerungswochen, die mit dem 60. Jahrestag der Normandie-Landung der Alliierten begannen und mit dem des Warschauer Aufstandes endeten, hat der Kanzler ein neues Verhältnis zur deutschen Geschichte und damit der deutschen Stellung in der Welt kundgetan. Schon die Tatsache, dass Schröder bei beiden Ereignissen eingeladen und anwesend war, sagt viel.

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Auch wenn die Veteranen es in beiden Fällen nicht mochten, breitet sich bei jüngeren Generationen doch die Auffassung aus, dass Geschichte nun eben Geschichte ist, also das Gewesene, vor dessen Hintergrund wir in die Zukunft blicken. Da diese Zukunft eine gemeinsame sein soll, müssen wir uns auch bemühen, die Geschichte gemeinsam zu bewältigen. So ganz funktioniert das allerdings nicht.

Wenn Schröder in Warschau sagt, dies sei ein Tag des Stolzes für Polen und ein Tag der Schande für Deutsche, dann bezeichnet er einen bleibenden Unterschied. Aufmerksame Beobachter werden auch nicht übersehen haben, dass die Erinnerung an den 20. Juli 1944 doch eine weitgehend deutsche Erinnerung geblieben ist. Die Kriegsalliierten des Zweiten Weltkrieges haben bis heute den deutschen Widerstand nicht ernst genommen. Dabei hätte gerade der 20. Juli Anlass geben können, über die Schwierigkeiten des Überganges von einer Diktatur zur Demokratie zu reden, also über ein aktuelles Thema. Ohnehin darf ja nicht der Versuch gemacht werden, die Geschichte gleichsam für erledigt zu erklären. Wenn sie nur noch als problemloses Erbe aller gesehen wird, verliert sie ihren Sinn und ihre Kraft.

Noch eines fällt auf am deutschen Weg von Gerhard Schröder. Die Emotionen sind geringer geworden. Manche Polen fanden Schröders Verbeugung vor dem Denkmal des Warschauer Aufstandes nicht genug und erinnerten an Willy Brandts Geste. Die Organisationen der Vertriebenen andererseits fanden Schröders klare Worte zu Ansprüchen auf Restitution gefühllos. Dabei ist das vielleicht der größte Gewinn des neuen Stils, von dem hier die Rede ist, dass klare Worte ohne Verbrämung, auch ohne mehr oder minder echte Emotionen gesagt werden können. Die Frage ist indes, wohin denn der neue deutsche Weg führen soll. Für Außenminister Fischer führt er offenbar geradewegs zum ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Über Sinn und Unsinn dieser Forderung kann man streiten. Ein ständiger Sitz für drei, vier weitere Mitglieder würde den Sicherheitsrat nicht stärken und zudem die Frage einer europäischen Vertretung auf unabsehbare Zeit vertagen. Es wäre überdies ein Sitz zweiter Klasse verglichen mit Frankreich und Großbritannien.

Aber dass die Frage gestellt werden kann, zeigt Veränderungen sowohl in der deutschen Position als auch in der Stellung Deutschlands in der Welt an. Noch ist nicht klar, wohin der deutsche Weg führt, wenn er denn überhaupt bewusst beschritten wird. Klar ist indes, dass deutsche Politik in abnehmendem Maße im Schatten einer historischen Schuld betrieben wird. In dieser Hinsicht zumindest hat die gegenwärtige Bundesregierung einen Generationsschub gebracht. Das ist gut so, denn Deutschlands Nachbarn fragen oft, was denn nun das deutsche Interesse sei, das nationale Interesse einer selbstbewussten Bundesrepublik Deutschland. Solange diese mit der Verbindung von Zurückhaltung und Klarheit formuliert wird, die Kanzler Schröder auszeichnet, kann die Antwort allen Beteiligten helfen.

Autor: Lord Ralf Dahrendorf