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05. Oktober 2012

Erreichtes nicht aufs Spiel setzen

Abgeordnete warnen davor, die Westumfahrung zu fordern.

MÜLLHEIM (BZ). Die Abgeordneten Armin Schuster und Patrick Rapp haben mit Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich über die Vorschläge der Arbeitsgemeinschaft Umweltschutz Markgräflerland (Agus) für eine Westumfahrung von Müllheim beim Ausbau der Rheintalbahn diskutiert. In diesem Zusammenhang warnte Landtagsabgeordneter Rapp vor dem Risiko, das bisher Erreichte durch überzogene Forderungen leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Auch Bundestagsabgeordneter Schuster riet, sich auf eine zügige Umsetzung der Verhandlungsergebnisse im Projektbeirat zu konzentrieren.

"Aus zahlreichen Verhandlungen in Berlin weiß ich, wie weit das Bundesverkehrsministerium und die Finanzpolitiker der Region bereits entgegen gekommen sind. Dass wir die Bürgertrasse im nördlichen Markgräflerland bekommen, ist ein großer Erfolg. Diesen gilt es jetzt umzusetzen", betonte Schuster. Rapp sagte: "Es ist nicht leicht gewesen, die grün-rote Landesregierung überhaupt für eine hälftige Beteiligung an den Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau zu gewinnen." Durch neue Forderungen und weitere Verteuerungen werde der Kompromiss gefährdet.

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Die Abgeordneten bekräftigten die Aussage des MUT-Vorsitzenden Roland Diehl, dass der Agus-Vorstoß sieben Jahre zu spät komme. Heute müsse man sich auf das Machbare konzentrieren. Rapp und Schuster baten die Bürgermeisterin, sich mit den Bürgerinitiativen und den Entscheidungsträgern der Region für eine niveaufrei Kreuzungslösung bei Buggingen einzusetzen. Diese sei für die optimale Auslastung des Katzenbergtunnels nötig, um möglichst alle Güterzüge durch den Tunnel fahren zu lassen. Allerdings sei die Landesregierung nun am Zug, ihr Versprechen einzulösen und eine engere Taktung der Nahverkehrszüge zwischen Basel und Freiburg in Auftrag zu geben. Denn eine niveaufreie Kreuzung sei für die Bahn aktuell nur erforderlich, wenn mehr Nahverkehrszüge verkehren.

Autor: bz