"Kleiner, lebendiger Verein"

Michael Gottstein

Von Michael Gottstein

Sa, 13. Mai 2017

Murg

Die Murger SPD zieht eine positive Bilanz / Situation des Bad Säckinger Spitals bereitet Sorgen.

MURG. Ein insgesamt recht positives Zeugnis hat der SPD-Ortsverein in seiner Hauptversammlung der Murger Kommunalpolitik ausgestellt. Sorge bereitet den Sozialdemokraten indes die Situation des Bad Säckinger Spitals. Im Beisein der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter wurde Jörg Martin als neues Mitglied auch gleich neu in den Vorstand gewählt.

Bei der Versammlung am Donnerstagabend im Zechenwihler Hotzenhaus bezeichnete der Vorsitzende Herbert Steinmeier die Murger SPD als einen "kleinen, aber lebendigen Verein", dem derzeit 40 Mitglieder angehören. Fraktionssprecher Georg Kirschbaum meinte, das bürgerschaftliche Engagement in der Gemeinde Murg und ihr soziales, ökologisches und familienfreundliches Leitbild würden überregional wahrgenommen. Die SPD habe bei Themen wie dem Klimawandel und der Kleinkinderbetreuung an vorderster Front gestanden. Die Diskussion im Ratsrund werde sachlich geführt, ohne dass die SPD-Fraktion ihre manchmal abweichende Meinung verschweige: So wolle sie die Abschaffung der unechten Teilortswahl und einkommensabhängige Kindergartenbeiträge. Kirschbaum bedauerte, dass die Behörden den Vorschlag, gemeinsam mit Laufenburg eine Sekundarschule an zwei Standorten zu errichten, abgelehnt hätten.

Herausforderungen für die Zukunft seien die Sanierung zweier Kindergärten, die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kleinkinder, der Bau des neuen Feuerwehrgerätehaus Nord, die Schaffung neuer Bauplätze und die schnellstens benötigte Breitbandversorgung.

Mit Blick auf das Bad Säckinger Spital kritisierten Steinmeier und Kirschbaum eine Unterversorgung des westlichen Landkreises. Da in Bad Säckingen derzeit nicht operiert werde und das Zentralklinikum frühestens um 2030 stehen werde, brauche man jetzt im westlichen Landkreis eine Entlastung. "Wer in Rickenbach und Herrischried lebt, hat im Notfall schlechtere Überlebenschancen als derjenige, der in der Rheinschiene lebt", meinte Kirschbaum und fügte hinzu: "Ich sage nicht, dass man das Spital kaputt machen wollte, aber falls man dies vorgehabt hätte, dann hätte man es nicht besser anstellen können, als man es getan hat, und zu dieser Aussage stehe ich." Schwarzelühr-Sutter bezeichnete die Sanierung der Operationssäle als unumgänglich und skizzierte ihre Wunschlösung: In Bad Säckingen könnte eine Art Eingangsportal mit einer Grundversorgung als zentrale Anlaufstelle geschaffen werden, bei der auch ambulante Leistungen angeboten würden. Sie verwies auf den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses, dass Krankenhäuser innerhalb einer halben Stunde erreichbar sein müssten.

Steinmeier bezeichnete es als problematisch, dass es bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke der Bahn eine Verzögerung um 15 Jahre geben solle, und kritisierte die Überbelegung des IRE zwischen Basel und Ulm: "Da muss eine kurzfristige Lösung her." So sollte es drei statt zwei Einheiten im IRE geben, und dieser beliebte Schnellzug von Basel nach Ulm sollte im Stundentakt (auch am Wochenende) verkehren.

Die Wahlen verliefen alle einstimmig: Das Amt des zweiten Schriftführers wurde neu geschaffen und mit Neumitglied Jörg Martin besetzt, ansonsten wurden alle Vorstandsmitglieder bestätigt: Herbert Steinmeier als Vorsitzender, Alexander Kreet und Mario Steinberg als dessen Stellvertreter, Schriftführerin Carola Weber, Kassierer Harry Appel und die Beisitzer Angelika Baier, Georg und Manuele Kirschbaum, Jörg Martin, Detlef Rüdiger, Friedemann Schlageter, Norbert Döbele, Kurt Fiehn und Bärbel Steinmeier. Delegierte sind Georg Kirschbaum, Kurt Fiehn, Norbert Döbele und Jörg Martin, als Ersatz Herbert und Bärbel Steinmeier sowie Friedemann Schlageter und Carola Weber.