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09. Juni 2010

Israel startet Untersuchung

Nach Sturm auf Gaza-Flottille.

JERUSALEM (gü). Israels Generalstabschef Gabi Aschkenasi hat eine interne Untersuchung zur Erstürmung der Gaza-Flottille veranlasst. Sie soll analysieren, welche Lehren aus der Operation zu ziehen sind, bei der am 31. Mai neun pro-palästinensische Aktivisten getötet und sechs israelische Soldaten verletzt wurden. Das Team unter Leitung von Reservegeneral Giora Eiland, der eine Lockerung der gegen Gaza verhängten Seeblockade befürwortet, hat den Auftrag, bis zum 4. Juli einen Bericht vorzulegen, nicht aber Fehler zu ahnden.

Eine unabhängige Untersuchungskommission, über die die Regierung Benjamin Netanjahu seit Tagen berät, ist damit nicht vom Tisch. Laut israelischen Medien schwebt dem Kabinett ein Komitee aus Juristen vor, dem neben Israelis zwei ausländische Rechtsexperten angehören könnten. Man wolle dies aber erst offiziell machen, wenn Washington mit dem Format einverstanden sei. An der Kommandoaktion beteiligte Soldaten sollen auf Verlangen von Verteidigungsminister Ehud Barak nicht vernommen werden. Bissig mokierte sich darüber Rechtsprofessor Amnon Rubinstein, der als Kandidat für ein solches Komitee gehandelt wird. Es gebe offenbar nicht nur Kaffee ohne Koffein, sondern auch einen Ermittlungsausschuss ohne Ermittlungen.

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Russland will den Militäreinsatz vor die UNO bringen. Die Aktion habe in internationalen Gewässern stattgefunden, das sei beunruhigend, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Auftritt mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan am Rande der regionalen Sicherheitskonferenz CICA.





Autor: Seite 4