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10. August 2012

Arabischer Frühling

Libyen hat die erste Phase des demokratischen Aufbruchs bewältigt

Ein Jahr nach der Vertreibung des Gaddafi-Clans aus Tripolis: Der Nationale Übergangsat in Libyen hat die Macht an das frei gewählte Parlament übergeben. Aber: Rivalisierende Milizen bleiben ein Problem

Bei den Olympischen Spielen in London gab es für das demokratische Libyen noch nichts zu feiern. Anlässlich der Machtübergabe an das frei gewählte Parlament durch den Nationalen Übergangsrat entschloss man sich daher, in der Nacht zum Donnerstag in Tripolis eine große Siegesparty mit "olympischen Momenten" zu veranstalten.

Den Auftakt zu den Feierlichkeiten bildeten zwei Fackelträger, die das "Feuer der siegreichen Revolution" auf den Mauern der Zitadelle von Tripolis entzündeten. Es folgte ein gewaltiges Feuerwerk. Anschließend feierten Zehntausende Libyer bis in die frühen Morgenstunden ein opulentes "Iftar", das traditionelle Mahl nach dem Fastenbrechen im Ramadan. Getränke gab es gratis.

Vor der Megaparty auf dem Märtyrerplatz von Tripolis, die genau ein Jahr nach der Vertreibung des Gaddafi-Clans aus der libyschen Hauptstadt gefeiert wurde, hatten die 200 frei gewählten Abgeordneten der neuen libyschen Nationalversammlung im Kongresszentrum der Hauptstadt ihren Amtseid abgelegt. "Ich übergebe unsere konstitutionellen Rechte an die Nationalversammlung, die von nun an der legitime Repräsentant des libyschen Volkes ist", verkündete der Chef des Übergangsrats, Mustafa Abdel Dschalil, bei der feierlichen Zeremonie. Der nordafrikanische Mittelmeerstaat erlebe einen historischen Moment, von dem vor einem Jahr wahrscheinlich kaum ein Libyer zu träumen gewagt hätte, erklärte Schalil.

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Gaddafi war damals zwar geschlagen, aber noch nicht besiegt. Nach dem Lynchmord an dem Diktator drohte das Land in einem blutigen Bürgerkrieg zu versinken. Trotz Machtkämpfen verfeindeter Milizen gelang es dem Nationalen Übergangsrat aber, den Fahrplan zur Demokratie durchzusetzen: Von 2,7 Millionen wahlberechtigten Libyern gingen am 7. Juli 1,6 Millionen an die Urnen.

Zur Überraschung der meisten Beobachter wählten sie einen Nationalkongress, in dem – im Gegensatz zu Ägypten und Tunesien – nicht die Islamisten, sondern die eher liberal und westlich ausgerichtete "Allianz der Nationalen Einheit" unter der Führung des pro-amerikanischen Mahmoud Dschibril den Ton angeben wird. Auf das Bündnis des ehemaligen Regierungschefs entfiel knapp die Hälfte der 80 über Parteilisten vergebenen Sitze.

Die von Katar finanzierten Muslimbrüder gestanden ihre Niederlage ein. Sie wurden in der Nationalversammlung aber zweitstärkste Kraft. Mit Hilfe von unabhängigen Abgeordneten wollen sie dafür sorgen, dass Libyen "ein islamischer Staat mit einer islamischen Verfassung" wird. Die endgültigen Mehrheitsverhältnisse in der Nationalversammlung sind noch unklar, weil 120 Sitze nicht über Parteilisten besetzt wurden. Unter den Parlamentariern sind auch 33 Frauen.

Libyen hat die erste Phase des demokratischen Aufbruchs eindrucksvoll bewältigt. Der Nationalkongress muss nun in den kommenden vier Wochen eine Regierung bestimmen, die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung vorbereiten und ein Referendum über die künftige Verfassung abhalten. Auf deren Grundlage soll dann in etwa zwei Jahren ein neues Parlament gewählt werden.

Auf der Suche nach

Stabilität und Sicherheit

Die zweite Phase des demokratischen Aufbruchs wird mit Sicherheit schwieriger als der Aufbruch in das neue Zeitalter in Libyen. Das Land hat jetzt zwar einen demokratisch legitimierten Nationalkongress. Die wahre Macht kommt aber noch immer aus den Gewehrläufen unzähliger rivalisierender Milizen, die in den kommenden Monaten und Jahren in eine nationale Armee sowie eine starke Polizei integriert werden müssen. "Wir haben die Sicherheit nicht so garantieren können, wie wir es uns gewünscht haben und wie es das libysche Volk gewünscht hätte", räumte Dschalil ein. So flammt bis heute immer wieder Gewalt auf. Am vergangenen Wochenende explodierte in Tripolis eine Autobombe. Nach Angriffen auf seine Einrichtungen setzte das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) seine Tätigkeit in Bengasi und in Misrata aus. Ohne Stabilität und Sicherheit aber wird eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nicht möglich sein.

Nach der so erfolgreichen Wahl zum Nationalkongress müssten die Libyer auch weiterhin an einem Strang ziehen, was leichter gesagt als getan ist. Im Osten des riesigen Landes, in Bengasi, träumen die Menschen weiterhin von Autonomie, einige sogar von einem eigenen Staat. Eine Bevormundung durch das 1000 Kilometer westlich liegende Tripolis, wie unter dem Diktator Gaddafi, werde man sich nicht bieten lassen, heißt es dort auf den Straßen. Da sich die meisten Ölquellen des Landes im Osten befinden, ist dieser gegenüber anderen Landesteilen in einer starken Verhandlungsposition.

Zähe Gespräche sind zu erwarten. Es wird Rückschläge geben. Differenzen könnten hier und dort auch mit Waffen ausgefochten werden. Einig ist man sich aber, dass "Libyen für immer ein freies und demokratisches Land bleiben wird". Diese Hoffnung wurde in der Nacht zum Donnerstag nicht nur in der Hauptstadt Tripolis, sondern im ganzen Land zum Ausdruck gebracht.

Autor: Michael Wrase