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02. April 2009

Peer und die Rothäute

Seit der deutsche Finanzminister die Schweizer als Indianer bezeichnete, ist das Verhältnis zu den Nachbarn getrübt – gestern trafen sich deshalb die Außenminister

Kein Einheimischer könnte die Vorzüge Zofingens besser anpreisen: die ruhige Fußgängerzone mit dem Kopfsteinpflaster, die alten Häuser mit ihren weit vorgezogenen Giebeln, die Stadtanlage mit dem massiven Pulverturm, viel altes Gemäuer, gut erhalten und gut gepflegt. Etwas ausgestorben sieht es an diesem Tag aus, aber wenn es erst einmal etwas wärmer ist, verspricht Rainer, dann sei hier mächtig etwas los. Und im Sommer gebe es ein Jazzfestival mit zahlreichen Bühnen. Die Entscheidung, hierher zu ziehen, sei goldrichtig gewesen, findet Rainer.

Als Deutscher in der Schweiz zu arbeiten oder gar zu leben, ist nicht nur vergnüglich. Nicht in diesen Tagen. Die Angriffe des Bundesfinanzministers auf das Bankgeheimnis haben bei den Eidgenossen für Unmut gesorgt. Vor allem aber seine Wortwahl: Man müsse die Kavallerie ja nicht losreiten lassen, sagte Peer Steinbrück im Verlauf einer Pressekonferenz zum diplomatischen Druck auf die Steueroasen, manchmal reiche es aus, den Indianern zu zeigen, dass diese Kavallerie vorhanden sei. In Bern wurde der deutsche Botschafter ins Außenministerium bestellt, Steinbrück schaffte es auf die Titelseite der Gratiszeitung "Blick am Abend" – mit einem bösen Gesichtsausdruck und der verächtlichen Überschrift: "Der hässliche Deutsche". Im Parlament in Bern wurde Steinbrück als Nazi bezeichnet, in Internetforen als "Neandertaler mit einer unethischen Gesinnung". Im Finanzministerium in Berlin gingen Drohbriefe ein, in der deutschen Botschaft in Bern stapeln sich die Schreiben mit "sehr emotionalisiertem Inhalt", wie es dort diplomatisch heißt. Es steht nicht gut um die Beziehungen zwischen den Nachbarn.

"Hier in Basel ist alles in Ordnung", sagt Klaus, ein Informatiker aus Deutschland, der für eine Schweizer Versicherung tätig ist. "In Zürich hatte ich nie Probleme", sagt Maria, eine deutsche Krankenschwester. "Aber in der Innerschweiz wird man schon einmal dumm angesprochen." Also nicht Basel oder Zürich und auch nicht Innerschweiz, sondern dazwischen. Zofingen. 10 000 Einwohner, Kanton Aargau an der Grenze zum Kanton Luzern.

An seiner Entscheidung, dass der Umzug hierher richtig war, rüttelt Rainer nicht. Auch eine Stunde später nicht. Dabei hat er zuletzt hier und da jene Höflichkeit und jenes Zuvorkommen vermisst, mit dem er noch vor einem Jahr aufgenommen wurde. Es seien Kleinigkeiten im Alltag, die Eingangstür am Haus, die nicht mehr aufgehalten werde, Fußgänger am Zebrastreifen, die sich bei einem deutschen Kennzeichen nicht mehr dafür bedanken, dass man angehalten hat. Oder auch die freundliche Begrüßung beim Bäcker, die ausfällt, die Körpersprache und das Auftreten, die neuerdings Distanz signalisieren. Nicht offene Angriffe, aber eindeutige Signale.

Er habe lernen müssen, dass "man hier vieles ausspricht, ohne es zu sagen. Und man sagt bestimmte Dinge, indem man sie verschweigt", erklärt Eckart Lutz. Der Germanist aus Deutschland lehrt seit 20 Jahren an der Universität Fribourg deutsche Sprache. Er muss es also wissen.

Natürlich erlebt Rainer auch Sticheleien der Kollegen. Die Frage etwa zu Beginn eines Meetings, ob er die Kavallerie dabei habe. Aber darüber kann er lachen, zumal er dabei nicht allein ist. Die Hälfte der Mitarbeiter der von ihm geleiteten IT-Abteilung stammt aus Deutschland. Er weiß auch, dass solche Sätze zwar einen tief sitzenden Grund haben, letztlich jedoch auch nicht ganz ernst gemeint sind. Aber nicht jede Bemerkung, die er im Vorübergehen in der Kantine des Pharmaunternehmens hört, ordnet er dieser Kategorie zu. Viele der Sprüche über arrogante Deutsche und ihr Benehmen seien sehr wohl ernst gemeint. Und wer sie äußert, tue dies neuerdings laut – und erntet Kopfnicken.

Es steht nicht gut um das Verhältnis der Schweizer und Deutschen – und das liegt nicht nur am Bundesfinanzminister. Am Hochrhein klagen deutsche Gemeinden über den Fluglärm aus Zürich, die Wirtschaftsmetropole sieht sich in ihrer Entwicklung gehemmt durch die Blockierer aus dem Norden; deutsche Unternehmen im Grenzgebiet beklagen die Abwanderung qualifizierter Mitarbeiter in die Schweiz, dort sieht man die Beschäftigung von Grenzgängern vor allem als Entlastung des deutschen Arbeitsmarktes; Kunden deutscher Supermärkte entlang der Grenze stößt sauer auf, wenn sie erleben, wie zahlungskräftige Schweizer Kunden sich ihre Steuerformulare ausfüllen lassen – was ihnen die Erstattung der 19 Prozent Mehrwertsteuer sichert. Auftragsvergabe an Handwerker, Versorgung in den Krankenhäusern, Lärm vom Rheinhafen, der Rheinfelder Brückenstreit und das Hickhack beim Bau einer Tramlinie nach Weil am Rhein – der gegenseitige Argwohn reicht weiter zurück als die Amtszeit von Finanzminister Steinbrück.

Die Außenminister beider Staaten trafen sich gestern in Berlin. Man wolle "die schädigenden Praktiken der Steuerhinterziehung gemeinsam unterbinden", meinte Steinmeier. Den Ankündigungen müssten nun jedoch auch Taten folgen. Seine Kollegin Micheline Calmy-Rey versprach: "Wir sind seriös. Wenn wir etwas sagen, dann machen wir es auch." Die Äußerungen Steinbrücks seien kontraproduktiv gewesen, aber sie wolle nun nach vorne schauen.

Steinbrücks Äußerungen sind also keineswegs die einzige Ursache der Irritationen, aber er hat ganz offensichtlich den Bogen überspannt. "Ich bekomme das schon zu hören", sagt Christian, ein Physiotherapeut aus Basel. "In den Sprüchen, die meine Patienten von sich geben, kommt das Bild vom hässlichen Deutschen schon hin und wieder zum Vorschein." Vor allem dann, wenn sie nicht wüssten, dass er neben dem Schweizer auch einen deutschen Pass hat. "Wenn sie es wüssten, dann wären sie wahrscheinlich so höflich, bestimmte Sachen nicht zu sagen." Den Nazivergleich zum Beispiel, den er hin und wieder zu hören bekommt.

Viele der Irritationen auf beiden Seiten gehen auf eine "politkulturelle Distanz" zurück, glaubt Lukas Golder. Golder arbeitet am Meinungsforschungsinstitut gfs Bern, das vor allem für das Schweizer Fernsehen Wahlen und Abstimmungen analysiert. Wie die Stimmung gegenüber den Deutschen sei, habe man noch nicht separat erhoben, sagt Golder. Doch müsse man zwischen der tatsächlichen und der medial inszenierten Stimmungslage unterscheiden.

Zudem basieren viele Missverständnisse auf den sehr unterschiedlichen politischen Systemen. Die in der Schweiz herrschende Kultur der Zusammenarbeit zwingt jeden Minister dazu, sich zurückhaltend über den Kabinettskollegen zu äußern, selbst wenn der zugleich politischer Konkurrent ist. Nicht die gemeinsame Sprache und Kultur hält das Land zusammen, sondern der Wille, diese verschiedenen Landesteile und ihre Minderheiten in einem großen Ganzen zusammenzuführen. Dieses sogenannte Konkordanzdenken erstreckt sich auch auf das gesamte öffentliche Leben und prägt im politischen Diskurs die Art, wie man miteinander umgeht. Das Denken in politischen Lagern ist bei weitem nicht so ausgeprägt. Eine Wortwahl, wie in der politischen Debatte in Deutschland durchaus üblich, stellt in der Schweiz einen groben Regelverstoß dar.

"Die Schweizer fühlen sich unter Druck gesetzt", sagt Christian, der Physiotherapeut. Aber wodurch? Beim Weltwirtschaftsforum in Davos waren es vor allem Briten und Amerikaner, die Druck auf die Schweiz ausübten. Das Bankgeheimnis müsse fallen, denn es diene auch solchen Bürgern, die in ihrem Heimatland den Fiskus umgehen, machte der amerikanische Delegierte den Gastgebern klar. Das könne und wolle sich die größte Volkswirtschaft der Welt nicht mehr leisten, zumal sie teure Konjunkturpakete auflege, um die Weltwirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Ins Visier der USA war vor allem die UBS geraten, die ohnehin angeschlagene größte Bank der Schweiz. Ihr Ende wäre für die eidgenössische Volkswirtschaft eine Katastrophe, in der Symbolik ist ihr Niedergang auch ohne die Pleite dem traumatischen Ende der Swiss vergleichbar.

"Die Irritationen reichen tief", sagt Thomas Held, Geschäftsführer der Politikberater von "avenir suisse". "Es gibt eine tiefe Frustration die daher rührt, dass viele Schweizer jetzt erst sehen, wie die Dinge liegen in der Welt." In einer solchen Situation brauche es einen Sündenbock – und Peer Steinbrück biete dafür die ideale Projektionsfläche. Weil der Deutsche gesagt hat, was andere nur dachten? Weil er dafür Worte wählte, die unpassend sind? Luxemburgs Premierminister und Finanzminister Jean-Claude Juncker hat eine erstaunliche Erklärung: "Man versteht in der Schweiz die deutsche Sprache." Niemand musste Steinbrücks Äußerung simultan fürs Fernsehen übersetzen. Im französischsprachigen Teil der Schweiz sind Steinbrücks Aussagen nur beiläufig wahrgenommen worden.

Im Finanzministerium in Berlin erinnert man daran, dass die Aussagen nicht auf die Schweiz gemünzt waren, und vor allem dass es eine Vorgeschichte gibt. Seit seinem Amtsantritt vor dreieinhalb Jahren versuche Steinbrück über die Lockerung des Bankgeheimnisses zu verhandeln – ohne Erfolg. Auch sein Vorgänger Hans Eichel hatte sich an diesem Thema die Zähne ausgebissen. Das Bankgeheimnis ist fest mit dem Bild verbunden, das die Schweizer von sich selbst haben, sagt gfs-Mann Golder. Ein Angriff aufs Bankgeheimnis ist daher gleichbedeutend damit, die Identität der Schweiz zu hinterfragen.

Bis zuletzt hat die Bankiersvereinigung beteuert, die Schweizer Banken profitierten nicht von Fluchtgeldern und hinterzogenen Steuern – jetzt, da das Bankgeheimnis fallen soll, sollen bis zu 30 000 Arbeitsplätze wegfallen. "Bei uns herrscht schon große Unsicherheit", sagt eine UBS-Mitarbeiterin. Auch sie sei vereinzelt schon Anfeindungen ausgesetzt gewesen von Kollegen, sagt die Frau. Deutschland solle sich gefälligst nicht in die Politik der Schweiz einmischen. Die Schweiz sei ein souveräner Staat. Man möge sich doch einmal daran erinnern in Deutschland, wie es war, als die Bush-Regierung von den Deutschen verlangte, sich am Irak-Krieg zu beteiligen, sagt ein Passant auf dem Nikolaus-Tuth-Platz vor dem Rathaus von Zofingen.

Eine ganz eigene Erfahrungen mit den Nachbarn hat Paul Müller gemacht. Der Chef des Finanzamtes Rottweil besuchte eine Präsentation des Kantons Appenzell in der Stadthalle von Tuttlingen. Aufmerksam hörte der Behördenchef zu, wie die Abordnung aus dem kleinen Schweizer Kanton den versammelten Unternehmern 90 Minuten lang die Vorzüge des Steuersystems am Fuß des Säntis anpries: allen voran, dass Kapitalgesellschaften nur ein Drittel der Steuern im Vergleich zu Deutschland zahlten. Müller erhob sich und zählte auf, was mit den von ihm eingezogenen Steuergeldern passiert: Straßen würden gebaut und Krankenhäuser, Universitäten und Theater unterhalten, der öffentliche Verkehr erhalte Zuschüsse und Lehrer würden bezahlt. Die Appenzeller profitierten von der Infrastruktur der Nachbarn, deren Steuersätze höher seien. Einige der Gäste verließen daraufhin den Saal. Der Tuttlinger Oberbürgermeister Michael Beck (CDU) schrieb am nächsten Tag einen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes und beklagte sich über die Veranstaltung. Sie stelle einen "nur notdürftig kaschierten Aufruf zur Steuerflucht" dar. Die Appenzeller waren zuvor bereits in München und Stuttgart. Einen weiteren Termin in Köln haben sie abgesagt.

Auf dem Nikolaus-Tuth-Platz sind die Passanten höflich zurückhaltend. In der Sache habe Steinbrück vielleicht nicht ganz unrecht und jedes Land müsse sehen, dass es zu seinen Steuern komme. "Aber wir sind doch nicht eure Indianer", sagt einer. Der Ton sei einfach unpassend. Das findet auch Rainer, der Neubürger aus Südbaden.

Autor: Franz Schmider