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Heute

Rund 18.000 Teilnehmer bei #ausgehetzt-Demo in München

Breites Bündnis

Rund 18.000 Teilnehmer bei #ausgehetzt-Demo in München

Die Großkundgebung gegen eine "Politik der Angst" hat rund 130 Unterstützerkreise. Sie fordern wahlkämpfende Politiker und die bayerische Regierung auf, die Gesellschaft nicht weiter "durch eine eskalierende und verrohende Sprache" zu verunsichern. Mehr

Samstag, 21.07.2018

Olaf Scholz über den Unionsstreit: "So kann man sich nicht benehmen"

BZ-Interview

Olaf Scholz über den Unionsstreit: "So kann man sich nicht benehmen"

Ein Handelskonflikt mit den USA, ein gerade erst überwundener Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik: Thomas Maron wollte von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wissen, wie er zu diesen Themen steht. Mehr


Kein Grund zur Klage

Kein Grund zur Klage

Auf ihrer 13. Sommerpressekonferenz gibt sich Kanzlerin Angela Merkel wie immer nüchtern selbstbeherrscht – und zeigt Horst Seehofer, wer das Sagen hat. Mehr

Foto-Galerien



Geld für die Experten, die den Abgeordneten zuarbeiten

Geld für die Experten, die den Abgeordneten zuarbeiten

Die Bundestagsfraktionen bekommen dieses Jahr 115 Millionen Euro aus Steuermitteln / Der Betrag ist gewachsen, weil mehr Parteien und Abgeordnete im Parlament sind. Mehr


Merkel kritisiert "schroffen Ton"

Kanzlerin über Asylstreit. Mehr


Spahn will HIV-Vorsorge auf Kassenkosten

BERLIN (dpa). Im Kampf gegen Aids will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefährdeten Versicherten ein Medikament zur HIV-Vorbeugung auf Kassenkosten zugänglich machen. Er wolle dafür sorgen, dass Menschen mit erhöhtem Risiko einer Infektion ... Mehr

Freitag, 20.07.2018

Kurzfristig wird es nicht gelingen, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen

Kommentar

Kurzfristig wird es nicht gelingen, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen

Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber scheitert in vielen Fällen. Sich darüber zu empören, ist einfach – besser wäre es, die Probleme realistisch zu sehen. Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht. Mehr


Bundesregierung blickt sorgenvoll auf Brexit-Verhandlungen

Viele offene Fragen

Bundesregierung blickt sorgenvoll auf Brexit-Verhandlungen

Die Brexit-Verhandlungen kommen in entscheidenden Punkten nicht voran. Ist der Regierung in London bewusst, was sie mit einem Scheitern riskiert? In Brüssel wird man mehr und mehr nervös. Mehr


Forschung ohne Kontrolle

Forschung ohne Kontrolle

Immer mehr Wissenschaftler schreiben für unseriöse Publikationen. Mehr


Kann der Bund schneller abschieben?

Die Bundesregierung und die Länder arbeiten bei der Rückführung von Gefährdern heute schon eng zusammen. Mehr


Zentralrat der Juden fordert schärferes Netzgesetz

Zentralrat der Juden fordert schärferes Netzgesetz

Sorge wegen des wachsenden Antisemitismus im Internet / Facebook-Chef Zuckerberg will Posts von Holocaust-Leugnern nicht löschen. Mehr


Was kostet der freie Zugang zu neuem Wissen?

Was kostet der freie Zugang zu neuem Wissen?

Elektronisches Publizieren in der Wissenschaft zwischen teurer Lizenzierung, Offenheit und nötigen Qualitätsstandards. Mehr


Geht CDU-Mann Harbarth nach Karlsruhe?

Wechsel am Verfassungsgericht. Mehr


Trittin: Kretschmann soll Linie der Grünen folgen

BERLIN/STUTTGART (dpa). Jürgen Trittin hat Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann aufgerufen, sich dem Widerstand der Grünen gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer anzuschließen. Wer nach dem ... Mehr


Malmström droht USA mit Vergeltungszöllen

WASHINGTON (dpa). Kurz vor einem Krisentreffen zum Handelsstreit hat die Europäische Union US-Präsident Donald Trump vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Sollten die USA Sonderzölle auf Autoimporte aus Europa erheben, wäre dies verheerend, ... Mehr

Donnerstag, 19.07.2018

Das Elend der europäischen Verteidigungspolitik

BZ-GASTBEITRAG

Das Elend der europäischen Verteidigungspolitik

Der Freiburger Publizist und Politikwissenschaftler Winfried Veit fordert Alternativen zur angekündigten Steigerung der Rüstungsausgaben im Rahmen der Nato. Mehr


Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten: Kretschmann stellt sich gegen Grüne

Asylpolitik

Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten: Kretschmann stellt sich gegen Grüne

Die Bundesregierung startet einen neuen Anlauf, die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer von Flüchtlingen auszuweiten. Die Bundesgrünen sind dagegen, doch Baden-Württemberg signalisiert Zustimmung. Mehr


Wann ist ein Land sicher?

Geht es nach der Bundesregierung, soll die Liste sicherer Herkunftsstaaten länger werden. Mehr


Soldaten sollen sportlicher werden

Soldaten sollen sportlicher werden

Die Bundeswehr überarbeitet die Grundausbildung ihrer Rekruten / In Tests deutliche Steigerung der körperlichen Leistungsfähigkeit. Mehr


Gesucht: Realistische Politiker mit Durchsetzungskraft

Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Bürger sich Sorgen wegen der Flüchtlingssituation machen – aber keinen Theaterdonner wollen. Mehr


"Union der Mitte" stemmt sich gegen einen Rechtsruck

Konservative Politiker von CDU und CSU fürchten ein Abdriften ihrer Parteien / Sie fordern sie dazu auf, sich zu mäßigen. Mehr


Seenotretter klagen libysche Küstenwache an

Tote in kaputtem Boot gefunden. Mehr


NSU-Helfer Wohlleben frei

Gericht hebt Haftbefehl auf. Mehr


Antisemitismus grassiert im Netz

Studie analysiert Internettexte. Mehr


Einmal Kabul und zurück

Abschiebung wohl zu Unrecht. Mehr