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Samstag, 16.11.2019

Soldat soll Angriff auf sich erfunden haben

BERLIN (AFP). Der Fall eines nach eigenen Angaben von Unbekannten in Berlin attackierten türkischstämmigen Bundeswehrsoldaten ist womöglich erfunden. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, stellte sie das Ermittlungsverfahren aufgrund von nicht ... Mehr


HINTERGRUND

Warum der Raser nicht als Mörder gilt Es hat nicht viel gefehlt und Mert T. wäre vom Landgericht Stuttgart wegen Mordes verurteilt worden. Die Richter lehnten den Vorwurf der Anklage dann aber "im Zweifel für den Angeklagten" doch ab. ... Mehr


Kurz gemeldet

Ja zum Klimapaket — Kaum Abschiebungen — Für höhere Ausgaben Mehr

Freitag, 15.11.2019

CDU – grottenschlecht oder nicht gut genug?

Debatte

CDU – grottenschlecht oder nicht gut genug?

Vor dem CDU-Parteitag rüstet Kanzlerkritiker Merz ab – doch die Debatte über den Zustand von Partei und Führung wird schärfer. Das liegt auch an ungewohnten Tönen aus Baden-Württemberg. Mehr


Habeck schwört Grüne aufs Regieren ein

Parteitag in Bielefeld

Habeck schwört Grüne aufs Regieren ein

"Wir wollen die Weichen mit stellen. Wir werben um die Verantwortung dafür, die neue Zeit mitgestalten zu können": Der Grünen-Chef macht keinen Hehl aus den Ambitionen der Partei. Mehr


Neue Themen für die Grünen

Neue Themen für die Grünen

Bei ihrem Bundesparteitag will die Ökopartei Ziele für Wohnungs- und Wirtschaftspolitik formulieren. Mehr


"Der Klimawandel zerstört den Wohlstand"

"Der Klimawandel zerstört den Wohlstand"

BZ-INTERVIEW: Reinhard Bütikofer über die Politik der Grünen. Mehr


Soli wird ab 2021 weitgehend abgeschafft

BERLIN (AFP). Mit der weitgehenden Abschaffung des Solidarbeitrags werden ab 2021 gut 90 Prozent der Einkommensteuerzahler von der Abgabe befreit. Das vom Bundestag am Donnerstag beschlossene Gesetz führt im ersten Jahr zu einer Entlastung von ... Mehr


Kurz gemeldet

Opposition macht Druck — Miri bleibt in Haft Mehr

Donnerstag, 14.11.2019

Vom Hautfarbe-Test bis zum Burka-Verbot: Diese Änderungen im Strafprozessrecht kommen

Bundestag

Vom Hautfarbe-Test bis zum Burka-Verbot: Diese Änderungen im Strafprozessrecht kommen

Der Bundestag beschließt an diesem Freitag eine Reform des Strafprozessrechts mit zahlreichen Einzelpunkten. Er macht das unter der Überschrift "Modernisierung des Strafverfahrens". Mehr


Impfverweigerern drohen künftig Kita-Verbot und Bußgelder

Masern-Impfpflicht

Impfverweigerern drohen künftig Kita-Verbot und Bußgelder

Die Masern-Impfpflicht kommt – das hat der Bundestag entschieden. Wer sein Kind nicht gegen die Krankheit impfen lässt, muss von März an mit Konsequenzen rechnen. Fragen und Antworten. Mehr


Strafen für Gaffer und Upskirter

Bundesregierung geht hart gegen Personen vor, die Leichen fotografieren oder heimliche Intimaufnahmen von Frauen machen. Mehr


"Ein unumgänglicher Schritt"

"Ein unumgänglicher Schritt"

Zum ersten Mal in seiner Geschichte wählt der Bundestag mit Stephan Brandner von der AfD einen Ausschussvorsitzenden ab. Mehr


AfD-Politiker abgewählt

Brandner nicht mehr Ausschussvorsitzender im Bundestag / Alle anderen Parteien stimmen gegen ihn. Mehr


Kinder frühzeitig sprachlich fördern

CDU will Tests und verbindliche Vorgaben in Kitas / Wer nicht mitwirkt, dem drohen Sanktionen. Mehr


Für ein Anrecht auf ganztägige Betreuung

Berlin bringt Lösung für Grundschulen ab 2025 voran. Mehr


Kurz gemeldet

Nein zum Kompromiss — Altan erneut verhaftet — Senatorin Añez regiert Mehr

Mittwoch, 13.11.2019

Pro & Contra: Sollen Männervereine gemeinnützig bleiben?

Meinung

Pro & Contra: Sollen Männervereine gemeinnützig bleiben?

Keine Steuervorteile mehr für reine Männervereine – der Vorstoß von Finanzminister Scholz lädt zum Debattieren, ja zur Polemik ein. Ein Redakteur, eine Redakteurin, zwei Meinungen. Mehr


Teslas Brandenburg-Pläne – eine Kampfansage an die deutsche Autoindustrie

Milliardeninvestition

Teslas Brandenburg-Pläne – eine Kampfansage an die deutsche Autoindustrie

Kaum jemand hatte den Standort Berlin-Brandenburg auf dem Schirm – nun könnte Tesla dort tausende Arbeitsplätze schaffen. Was bedeutet das Vorhaben für den Industriestandort Deutschland? Mehr


Die gemeinnützige Wohlfahrtspflege kämpft mit Widersprüchen

Pflegebedürftigkeit

Die gemeinnützige Wohlfahrtspflege kämpft mit Widersprüchen

Boomende Tätigkeitsfelder, weniger Mitglieder: Die AWO entwickelt sich 100 Jahre nach ihrer Gründung wie viele andere Wohlfahrtsverbände widersprüchlich. Wie behauptet sie sich auf dem Markt? Mehr


AWO-Vorsitzender: "Es hängt viel von Persönlichkeiten ab"

Interview

AWO-Vorsitzender: "Es hängt viel von Persönlichkeiten ab"

Die Bezirksverbände der AWO sind zwischen Baden und Württemberg getrennt. Im Gespräch erklärt der Wilfried Pfeiffer, warum eine Fusion nicht möglich sei – und geht auf die Nähe zur SPD ein. Mehr


AfD-Politiker Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

Bundestag

AfD-Politiker Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

Mehrfach hat der AfD-Abgeordnete Brandner bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. Die Empörung war umso größer, da er Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses war. Der zieht jetzt Konsequenzen. Mehr


Nur mit Deutschkenntnis zum Vorbeten

Nur mit Deutschkenntnis zum Vorbeten

Die Bundesregierung beschließt, künftig die Visavergabe für Imame an Sprachkenntnisse zu knüpfen / Daran gibt es Kritik. Mehr


Steiler Aufstieg nach links oben

Steiler Aufstieg nach links oben

IM PROFIL:Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht an der Spitze der Linksfraktion / Wunsch nach Geschlossenheit . Mehr


Öffentliches Gelöbnis mit Sicherheitsabstand

Zur Freude von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer legen erstmals seit 2013 Rekruten der Bundeswehr den Treueeid vor dem Reichstag ab. Mehr