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Donnerstag, 19.09.2019

Berlin verlängert Rüstungsembargo

Bundesregierung will weiterhin keine Waffen an Saudi-Arabien liefern / Exportstopp bis Ende März. Mehr


1,65 Millionen Tafel-Kunden

Mehr Senioren und Kinder. Mehr


Mehr Einschulungen an Waldorfschulen denn je

WIESBADEN (AFP). An deutschen Waldorfschulen sind vergangenes Schuljahr so viele Kinder wie nie zuvor eingeschult worden: laut Statistischem Bundesamt 7041. Im Vorjahr waren es 6599 gewesen, 1992 erst 5175. Die Privatschulen mit einem besonderen ... Mehr


Länder für Rauchverbot beim Fahren mit Kindern

FREIBURG (ben). Der Freiburger Mediziner Jens Leifert unterstützt den Vorstoß mehrerer Bundesländer, das Rauchen in Autos zu untersagen, falls Kinder oder Schwangere mitfahren. "Kinder haben dabei ja kein Mitspracherecht, und wie schädlich ... Mehr


HINTERGRUND

Die Polarstern ist seit 1982 unterwegs Die Polarstern gehört der Bundesrepublik Deutschland, genutzt wird das Schiff vom bundeseigenen Alfred-Wegener-Institut (AWI), das Meeres- und Polarforschung betreibt und nun die Expedition der ... Mehr


Kurz gemeldet

Zahl steigt weiterhin — Kritik an Seehofer — Bamf-Chefin angeklagt Mehr

Mittwoch, 18.09.2019

Cem Özdemir: "In den nächsten Jahren wird es bockelhart"

Kampf um Grünen-Fraktionsspitze

Cem Özdemir: "In den nächsten Jahren wird es bockelhart"

Der Ex-Grünen-Parteichef will mit Kirsten Kappert-Gonther die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion herausfordern. Über seine Beweggründe, und warum Scheuer für ihn der Kaiser Wilhelm II. von heute ist, spricht Özdemir im Interview. Mehr


In der Bundeswehr 50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle

Berlin

In der Bundeswehr 50 neue rechtsextreme Verdachtsfälle

Das Verteidigungsministerium will Rechtsextremisten aus der Bundeswehr entfernen und dafür den Militärgeheimdienst MAD stärken. Seit Mai gibt es weitere Fälle. Auch die Opposition ist beunruhigt. Mehr


Der vergessene Schutz

Der vergessene Schutz

Daten Kranker stehen ohne jede Sicherung per Passwort im Netz. Mehr


Keine Waffen für die Saudis

Kanzlerin und SPD: Exportstopp deutscher Rüstungsgüter verlängern / In der Union ist das umstritten. Mehr


"Gesundheitswesen hinkt anderen Branchen hinterher"

"Gesundheitswesen hinkt anderen Branchen hinterher"

BZ-INTERVIEW mit Christian Johner, Experte für Informationstechnik im Gesundheitswesen, über die entdeckten Sicherheitslücken. Mehr


Helfer soll Mordplan unterstützt haben

Im Fall des getöteten Walter Lübcke halten Richter den Hauptverdächtigen nicht für einen Einzeltäter. Mehr


Klimaschützer machen Druck

Kritik an der Bundesregierung. Mehr


Zweiter Verdächtiger im Mordfall Lübcke belastet

KARLSRUHE (dpa). Der als mutmaßlicher Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke in Untersuchungshaft sitzende Stephan E. hat nach Überzeugung des Bundesgerichtshofs (BGH) stärkere Unterstützung gehabt als bekannt. Markus H., der ... Mehr

Dienstag, 17.09.2019

"Manchmal ist das Bamf wie ein schwarzes Loch"

Integrations-Debatte in Lörrach

"Manchmal ist das Bamf wie ein schwarzes Loch"

So beschreibt Rheinfeldens Bürgermeisterin es, wenn sie bei der Behörde keinen passenden Ansprechpartner findet. Bei einer Diskussion in Lörrach wird noch weitere Kritik regionaler Vertreter laut – obwohl das Bamf nun schneller arbeitet. Mehr


Große Koalition uneins in der Außenpolitik

Saudi-Arabien-Iran-Konflikt

Große Koalition uneins in der Außenpolitik

Der Stopp von Rüstungsexporten an die Saudis und das Anti-IS-Mandat werden nur für kurze Zeit verlängert. Der Grundsatzstreit in der Koalition wird vertagt. Mehr


Forscher untersuchen erstmals Polizeigewalt – und sprechen von großem Dunkelfeld

Studie

Forscher untersuchen erstmals Polizeigewalt – und sprechen von großem Dunkelfeld

Wie oft werden Bürger in Deutschland Opfer ihrer Polizei? Abseits der amtlichen Statistik haben Bochumer Wissenschaftler erstmals Tausende Betroffene befragt, um das Dunkelfeld zu erforschen. Mehr


Wie Parteien ihre Politik in positiv besetzte Begriffe verpacken

Sprache

Wie Parteien ihre Politik in positiv besetzte Begriffe verpacken

Sprache ist Macht, das zeigt sich Tag für Tag im Politikbetrieb: Wer seinen Gesetzesvorhaben positiv klingende Namen gibt, kann punkten. Auch die Große Koalition nutzt das – und spricht etwa von der Respektrente. Mehr


Linguist: "Namensgebung für Gesetze liefert die Bewertung gleich mit"

Interview

Linguist: "Namensgebung für Gesetze liefert die Bewertung gleich mit"

Gute-Kita- oder Starke-Familien-Gesetz: Dass die Regierung ihren Vorhaben eingängige Namen gibt, hält Thomas Niehr für fragwürdig. Damit komme eine politische Wertung in die Arbeit der Exekutive. Mehr


Frank Bsirske, der ewige Vorsitzende

Verdi

Frank Bsirske, der ewige Vorsitzende

Seit es Verdi gibt – nämlich seit 2001, als fünf Gewerkschaften fusionierten – gibt es auch den Verdi-Chef Frank Bsirske. Nun geht er in den Ruhestand. Nachfolger Frank Werneke steht für einen Stilwechsel. Mehr



Breites Bündnis für Klimaprotest

BERLIN (dpa), Für ihren Aufruf zum globalen Streik für mehr Klimaschutz an diesem Freitag bekommt die Bewegung Fridays for Future breite Unterstützung. Mit dabei sind Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, die Evangelische Kirche, die ... Mehr


Weiterer Bewerber um SPD-Vorsitz springt ab

BERLIN (AFP). Die Zahl der Bewerber um den SPD-Parteivorsitz schrumpft: Der Einzelkandidat Karl-Heinz Brunner zog am Montag seine Kandidatur zurück. "Mit diesem Schritt möchte ich eine deutlichere Zuspitzung im Kandidierendenfeld und damit eine ... Mehr


Kurz gemeldet

Weniger Leistungen Mehr

Montag, 16.09.2019

Frankfurter Anwältin erhält ein weiteres Drohfax

Ermittlungen

Frankfurter Anwältin erhält ein weiteres Drohfax

Die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz hat einem Medienbericht zufolge ein Drohfax mit Bezug zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bekommen. Mehr