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21. April 2017 00:00 Uhr

Zoll

Einkaufstourismus aus der Schweiz boomte auch 2016

Die Zahl Schweizer Kunden, die in Deutschland billig und steuerbefreit einkaufen, hat im vergangenen Jahr erneut leicht zugenommen. Nun wollen Schweizer Händler die Regeln ändern.

  1. Dem Zoll bereitet das Abstempeln der Ausfuhrbescheinigungen viel Arbeit. Foto: DPA

Allein an den Grenzübergängen Rheinfelden, Lörrach und Weil am Rhein wurden 6,4 Millionen Ausfuhrzettel abgestempelt, 100 000 mehr als 2015. Im Vergleich zu 2014 ist die Zahl gar um 1,2 Millionen gestiegen. Das geht aus dem Jahresbericht des Hauptzollamtes Lörrach hervor.

"Wir bewegen uns dabei auf sehr hohem Niveau", meinte Volker Künzle, der Leiter des Zollamtes mit Blick auf die schiere Menge. Zieht man Sonn- und Feiertage ab, werden an den sechs Übergängen täglich 21 000 Ausfuhrscheine abgestempelt. Im Bereich des Hautzollamtes Singen, das den größten Teil der EU-Außengrenze zur Schweiz abdeckt, wurden 11,2 Millionen Ausfuhren bestätigt, hier ist die Zahl gegenüber 2015 nicht mehr gestiegen. Um diese Arbeitsbelastung zu meistern, wurden dem Hauptzollamt Lörrach und jenem in Singen 20 beziehungsweise 29 zusätzliche Stellen speziell für diese Aufgaben genehmigt. Das Abstempeln sei eine Serviceleistung des Zolls für die Kunden und den Handel.

Auf das angekündigte elektronische Erfassungssystem, das das händische Abstempeln ablösen soll, muss der Zoll weiter warten. Frühestens 2020 könnte es eingeführt werden. Bis dahin müssen Einkäufer mit einem Wohnsitz in der Schweiz sich bei der Ausreise von einem Mitarbeiter des Zolls bescheinigen lassen, dass sie die eingekauften Waren ausführen. Anschließend kann der Händler die einbehaltene Mehrwertsteuer dem Kunden rückerstatten. Er muss sie dann seinerseits nicht ans Finanzamt abführen. Aufgrund dieses Verfahrens könne das Finanzministerium in Stuttgart nicht beziffern, wie viel Steuereinnahmen der Staat den Schweizer Kunden erstattet, erklärte eine Sprecherin auf Anfrage. Der Umsatz, den der Einzelhandel am Hochrhein mit Schweizer Kunden erzielt, liegt laut Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee bei 1,6 Milliarden Euro.

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In der Schweiz hat sich der Einzelhandelsverband IGDHS, an der Spitze die drei Großen Migros, Coop und Manor, zusammengetan, um eine Änderung der Schweizer Umsatzsteuerregeln zu erwirken. Das berichtet die Zeitung Schweiz am Wochenende. Es sei ungerecht, dass ein kleiner Teil von Kunden komplett von der Steuer befreit sei, sowohl in Deutschland wie in der Schweiz.

Angeregt wird, im Ausland steuerfrei eingekaufte Waren in der Schweiz künftig mit der Umsatzsteuer zu belegen. Bisher müssen eingeführte Waren erst ab einem Betrag von 300 Franken angemeldet und verzollt werden. Das soll so bleiben. Für private Einkäufe unter dieser Grenze, bei denen "aktiv die Ausfuhr durch ein ausländisches Zollamt mittels amtlichem Siegel bestätigt wurde", soll die Schweizer Mehrwertsteuer (regulär: 8, vermindert 2,5 Prozent) abgeführt werden.

In seiner Bilanz weist das Hauptzollamt erhobene Abgaben im Umfang von 2,5 Milliarden Euro aus, bundesweit steuert der Zoll 132 Milliarden Euro zum Staatshaushalt bei. Die meiste Arbeit macht die Abfertigung des Güterverkehrs an der Grenze bei Weil am Rhein, wo im vergangenen Jahr 984 000 Lastwagen vorfuhren. Am Übergang in Rheinfelden waren es 409 000. Ein Zeichen, dass es der Wirtschaft gut gehe, befand Künzle. Das merken auch die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, denn der Bedarf an Arbeitskräften steigt. Im vergangenen Jahr konnten mehrere Verfahren wegen illegaler Beschäftigung mit Strafbefehlen und Geldstrafen im Umfang von zwei Millionen Euro abgeschlossen werden.

Autor: Franz Schmider