Geschichte
Nein zum Atombunker in Waldkirch – eine Historie der Bürgerentscheide im Landkreis Emmendingen
Kein Atombunker und keine Orgelsammlung in Waldkirch – kein Neubaugebiet in Emmendingen. Bürgerentscheide werden immer wieder bei Streitthemen genutzt. Eine Auswahl historischer Entscheide.
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Waldkirch 1985: Nein zum Bunker
Der Bürgerentscheid schlägt deutschlandweit Wellen: Am 5. Mai 1985 stimmen 83,5 Prozent der Waldkircher Wähler gegen einen Atomschutzbunker auf dem Ganter-Areal in der Stadtmitte. Die Wahlbeteiligung liegt bei 43 Prozent. Dem Votum gehen erbitterte Diskussionen voraus sowie ein Gemeinderatsbeschluss: Vor allem Christdemokraten und Freie Wähler wollen in einer Tiefgarage einen sogenannten Mehrzweckraum mit 2270 Schutzraumplätzen einrichten, der Bund hätte einen dicken 2,7 Millionen-Zuschuss gegeben. Die Bunkerfrage entzweit die Stadt, der Arbeitskreis "Atomwaffenfreie Zone" erkämpft gegen heftigen Widerstand den Bürgerentscheid. "Die Aufgabe des Bunkers besteht einzig und allein darin, uns vorzutäuschen, dass wir einen Krieg in Europa überleben könnten, wenn wir genug Bunker hätten", argumentiert der Arbeitskreis. Rathauschef Richard Leibinger schaltet kurz vor der Abstimmung eine Anti-Bunker-Anzeige. Er bezahlt sie privat, sagt er – trotzdem hätten seine Gegner versucht haben, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Nach dem Entscheid ...
