OB-Wahl und Bürgerentscheid
Oberkircher haben am 14. Januar gleich zwei Anlässe zum Wählen.
OBERKIRCH (rob). Der Gemeinderat stimmte – gezwungenermaßen – einem Bürgerentscheid über die Beibehaltung oder Abschaffung der unechten Teilortswahl zu. Damit revidierten die Räte einen vier Wochen alten Beschluss, der per CDU-Mehrheit den von SPD und Freien Wählern beantragten Bürgerentscheid ablehnte. Worauf sich in Oberkirch flugs eine Bürgerinitiative "Ute muss weg" gründete – "Ute" steht für "Unechte Teilortswahl" – und der Verwaltung nahezu 2000 Unterschriften vorlegte.
Wie Hermann Brüstle am Montag in der Sondersitzung des Gemeinderates klarstellte, ist durch Durchführung des Bürgerentscheids zwar formal die Zustimmung der Räte erforderlich, eine Möglichkeit, ...