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14. November 2015

Windkraftplan hängt gerade in der Luft

Auswertung der zweiten Offenlage des Teilflächennutzungsplans zieht sich wegen der vielen Einwände länger hin als gedacht.

  1. Ruthard Hirschner Foto: Marlies Jung-Knoblich

SCHOPFHEIM. (Wind-)Stille herrscht seit einigen Monaten in Sachen Schopfheimer Teilflächennutzungsplan Windkraft. Und wie nun aus dem Schopfheimer Rathaus auf Nachfrage zu hören ist, wird diese auch noch bis ins nächste Jahr hinein anhalten. Gerade weil bei der öffentlichen Offenlage des Plans im Sommer eine "sehr große Zahl" an Stellungnahmen und Einwänden eingegangen ist, dauere die Aufarbeitung länger.

Warum braucht es eigentlich

überhaupt noch einen Plan?

Wozu jetzt noch mühsam einen Teilflächennutzungsplan Windkraft für die Schopfheimer Gemarkung erarbeiten, wo doch das Landratsamt Lörrach vor zwei Wochen einem Windpark "Rohrenkopf" mit fünf Windrädern (drei auf dem eigentlichen Rohrenkopf, eines auf der Zeller Ebene und eines auf dem Dietenschwander Kopf) genehmigt hat?

Diese Frage stellt sich derzeit so mancher. Die Antwort ist: Weil mit diesem Plan verhindert werden kann, dass auf Schopfheimer Gemarkung nicht nur an diesem, sondern auch noch an anderen Standorten Windräder gebaut werden. Dient doch ein Teilflächennutzungsplan nicht nur dazu, auszuweisen, wo Windkraft erwünscht ist – sondern vor allem auch: wo nicht. Sprich: Der Flächennutzungsplan zeigt weiteren potenziellen Investoren auf, welche Standorte überhaupt für einen Genehmigungsantrag in Frage kommen. Ohne den Teil-Flächennutzungsplan würden sie sich hingegen am Windatlas orientieren – und da gäbe es auf Schopfheimer Gemarkung noch eine ganze Reihe weiterer geeigneter Flächen, etwa südlich von Gersbach. Das wiederum bedeutet: Würde die Stadt den Teil-Flächennutzungsplan jetzt nicht zu Ende bringen, könnten Investoren auch für diese Standorte Anträge auf Basis des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSch) stellen. Über die aber entscheidet – wie jetzt beim Windpark Rohrenkopf – nicht die Stadt, sondern wie bei jedem "normalen" Bauantrag das Landratsamt Lörrach.

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Was bedeutet es, dass die Genehmigung vorliegt, aber noch kein Plan?
Dass es fürs öffentliche Verfahrensverständnis von Vorteil gewesen wäre, wenn der Genehmigungsantrag für den Rohrenkopf nicht vor, sondern erst nach Fertigstellung des Flächennutzungsplans gestellt worden wäre, wurde bereits in diversen Ratssitzungen kritisch angesprochen. Da jedoch seit längerem absehbar ist, dass der Teil-Flächennutzungsplan ohnehin darauf hinauslaufen soll, Windkraft nur auf dem Bereich rund um den Rohrenkopf zuzulassen, steht die jetzt vom Landratsamt erteilte Genehmigung nicht im Widerspruch zum Ziel der Stadt.

Hätte ein früher erstellter Plan

Windkraft ganz verhindern können?

Nein. Wenn Kommunen Windkraft planen, sind sie rechtlich gezwungen, ihr "substanziellen Raum" zu geben. Die Rede ist von etwa zwei Prozent der Gemarkungsfläche. Mit der Ausweisung des Windparks Rohrenkopf aber wäre diese gesetzliche Forderung erfüllt – und damit eine wichtige Voraussetzung, um weitere Flächen rechtssicher auszuschließen.

Wie ist der aktuelle Stand des

Flächennutzungsplanverfahrens?

Das Echo auf die Offenlage, die im Juni beschlossen wurde und Ende Oktober endete, war immens. Allein die Gersbacher Windkraftgegner wissen von mehr als 250 eingangenen Einwänden. Doch das ist beileibe nicht alles. Wie der städtische Beigeordnete Ruthard Hirschner auf Nachfrage mitteilt, sei auch sonst eine "ganze Reihe" von Anregungen, Bedenken und Stellungnahmen eingegangen, darunter vom Ortschaftsrat Gersbach, einem Anwalt, vom Regierungspräsidium und von weiteren Behörden. Wie viele Anregungen und Einwände es letztlich genau sind, kann Hirschner nicht sagen. Sie seien nicht gezählt worden. "Es ist aber auf jeden Fall eine sehr große Zahl", so Hirschner. Das sei auch der Grund, warum sich das Verfahren nun etwas länger hinzieht als gedacht. Ursprünglich sah der Fahrplan vor, dem Gemeinderat noch in diesem Jahr das Ergebnis der Offenlage vorzulegen. Jetzt aber wird es erst im Frühjahr 2016 dazu kommen. "All das, was da gekommen ist, muss ja jetzt erst einmal gesichtet, eingeordnet, angeglichen und es muss zu allem Stellung genommen werden", erläutert Hirschner. Dies sei jetzt Aufgabe des Freiburger Planungsbüros Faktorgrün, dem sämtliche Eingaben als Kopie zugestellt wurden. Hirschner geht davon aus, dass es gut eineinhalb Monate dauert, bis die Bearbeitung durch das Planungsbüro erfolgt ist. Die Verwaltung werde das Ergebnis dann unter die Lupe nehmen und prüfen, "ob man damit in den Gemeinderat gehen kann oder nochmals nachgearbeitet werden muss." Hirschner geht davon aus, dass man in etwa zwei Monaten an diesem Punkt angelangt sein könnte.

Wie lange wird das Verfahren

danach noch dauern?

"Ich weiß nicht, was da alles kam", stellt Hirscher klar. Daher sei im Moment auch nicht abzusehen, inwiefern am Plan nochmals Änderungen vorgenommen werden müssen. Hirschner geht aber davon aus, dass "Mitte nächsten Jahres" die Schlussabwägung durch den Gemeinderat erfolgen und der Plan danach rechtskräftig werden könnte.

ZeitAblauf Flächennutzungsplan

Was ist bereits erledigt?
» Grundsatzbeschluss ist gefasst
Aufstellungsbeschluss ist gefasst
Frühzeitige Beteiligung/Anhörung
der Bürger und der Behörden ist erfolgt.
Der Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht wurde erarbeitet.
Der Planentwurf wurde beschlossen.
Nochmalige Behördenanhörung und nochmalige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie erneute Offenlage des Planentwurfs ist erfolgt (jetzt im Sommer).

Was geschieht derzeit?
Auswertung der Reaktionen auf die Plan-Offenlage.

Was kommt danach noch (2016)?
Vorstellung der Auswertung im Gemeinderat. Abhängig davon: Möglicherweise nochmalige Planänderung und weitere Beteiligungsrunden.
Der Gemeinderat wägt alle Einwände und Argumente ab und trifft eine endgültige Entscheidung.
Der Plan wird bekannt gemacht.
Der Plan tritt in Kraft.  

Autor: hö

Autor: André Hönig