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26. Mai 2009
Besuch von Caspers-Merk
Bundesregierung soll sich mit Staufener Rissen beschäftigen
Marion Caspers-Merk informiert sich in Staufen über Schäden
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marion caspers-merk Foto: Reiner Ruther
STAUFEN (rut). Die Risse in der Innenstadt von Staufen werden schon bald die Bundesregierung und den Bundestag beschäftigen. Diese Zusage machte Marion Caspers-Merk, Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis, jetzt bei einem Gespräch mit Bürgermeister Michael Benitz.
Sie wolle per Anfrage an die Bundesregierung ausloten, ob und in welcher Form Bundesmittel für die Sanierung der beschädigten Häuser bereitgestellt werden könnten. Sie sehe zwei Quellen, aus denen Geld in den geplanten Entschädigungsfonds der Stadt fließen könnte: die Städtebauförderung und der Denkmalschutz. Sie werde außerdem prüfen, ob es Fälle gebe, in denen der Bund geholfen habe, wenn eine Stadt bei der Lösung eines so gravierenden Problems überfordert war. Staufen werde nicht allein gelassen bei der Bewältigung dieser Katastrophe im Zeitlupentempo, sagte sie. Caspers-Merk sprach sich außerdem für eine starke Beteiligung der Landesregierung an der Behebung der Schäden aus. Sie erinnerte an das Vorgehen bei der Sanierung von Dioxin-Altlasten in Rheinfelden. Dort sei das Land mit eingestiegen, als die Kosten die finanziellen Möglichkeiten der Kommune überstiegen.
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Bei einer Führung durch das Rathaus und den rückwärtigen Anbau zeigte sich Frau Caspers-Merk tief betroffen vom Ausmaß der Schäden. Die Hebungen betragen inzwischen 16 Zentimeter in der Spitze, erklärte Benitz der Politikerin, die in Begleitung der SPD-Kandidatin für den Bundestag, Jana Zirra, und des SPD-Kreisvorsitzenden Bert Riesterer gekommen war.
Die Stadt, so Benitz, führe bereits Gespräche, um ein nahe gelegenes Wirtschaftsgebäude zu mieten. Sollten sich die Hebungen verschlimmern, werde man die gesamte Stadtverwaltung dorthin auslagern.
Autor: rut
