Demonstrationen erwartet

"Gelbe Westen": Aufrufe zu Protesten jetzt auch in Deutschland

dpa

Von dpa

Do, 29. November 2018 um 18:58 Uhr

Südwest

Die französische Protestbewegung "Gelbe Westen" findet in Deutschland Nachahmer: In sozialen Netzwerken rufen Aktivisten für Samstag zu Demos in gelben Warnwesten auf. Es gibt Verbindungen zu Rechtsextremisten.

Die Ziele der Initiatoren der deutschen Gelbwesten-Demos, die für viele Städte, darunter Köln und Berlin, aber auch Stuttgart angekündigt wurden, sind diffus. Sie reichen von der Amtsenthebung von Kanzlerin Angela Merkel bis hin zur Ablehnung des UN-Migrationspaktes oder der Legalisierung von Cannabis.

Die Aktivisten beziehen sich in ihren Aufrufen ausdrücklich auf die französische Protestbewegung der "Gelben Westen". Die deutschen Aufrufe weisen jedoch auf eine Urheberschaft aus dem rechten Milieu hin. So kursiert etwa ein Flyer in den sozialen Medien, der unter anderem im Namen der Gruppen Pegida und Zukunft Heimat dazu aufruft, am Samstag in gelben Westen vor dem Brandenburger Tor gegen den UN-Migrationspakt zu demonstrieren.

Verbindungen zu Rechtsextremisten

Nach Informationen des Recherchenetzwerks "Correctiv" ruft in Nordrhein-Westfalen unter anderem der Mitgründer der rechtsextremen Gruppe Hogesa, Dominik Roeseler, zu Protesten in gelben Westen auf. Auch das Nachrichtenportal "t-online" berichtete von Verbindungen der Bewegung in Deutschland zu rechtsextremen Kreisen.

Die Bewegung in Frankreich lässt sich keinem politischen Lager, keiner Gewerkschaft oder keine Partei zuordnen. Ursprünglich richtete sie sich gegen zu hohe Spritpreise. Mittlerweile ist sie zu einer Protestbewegung geworden, die sich gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron richtet. In Deutschland und in Frankreich sind die Warnwesten weit verbreitet, weil Autofahrer verpflichtet sind, sie mitzuführen.

Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, lobte die Bewegung in Frankreich als Vorbild für Deutschland. Sie sei weder links noch rechts, sondern "ein Aufbegehren gegen eine Regierung der Reichen", sagte Wagenknecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).