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23. November 2009

Klarer Sieg für Nils Schmid

SPD-Mitglieder wollen Nürtinger Landtagsabgeordneten als Landesvorsitzenden

STUTTGART. Der Nürtinger Landtagsabgeordnete Nils Schmid wird neuer SPD-Chef in Baden-Württemberg. Die Parteimitglieder haben den 36-Jährigen in der Urwahl am Samstag mit 56 Prozent der Stimmen gewählt. Der designierte Parteivorsitzende will die Parteibasis auch zu inhaltlichen Streitpunkten befragen.

Bei wichtigen und umstrittenen Fragen sollten die 40 000 Mitglieder künftig abstimmen können, sagte Schmid. Er ist als klarer Sieger aus der Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz hervorgegangen. Das Votum der Urwahl, an der sich 47,4 Prozent der Genossen im Land beteiligten, muss der Landesparteitag am Wochenende in Karlsruhe noch formal bestätigen. Der Finanzpolitiker und Fraktionsvize Schmid erreichte 56 Prozent der Stimmen. "Ich freue mich über die Deutlichkeit des Ergebnisses", sagte seine Vorgängerin Ute Vogt. Sie hatte ihren Rückzug vom Landesvorsitz angekündigt, nachdem die SPD bei der Bundestagswahl im Land von 30,1 Prozent auf 19,3 Prozent abgestürzt war. Die Mitgliederbefragung hat die SPD knapp 100 000 Euro gekostet.

Im Dreikampf um die Vogt-Nachfolge belegte die Parteilinke Hilde Mattheis Platz zwei. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, die in sechs von 43 Kreisverbänden vor Schmid lag, sieht den linken Flügel der Partei durch ihr Abschneiden gestärkt.

Claus Schmiedel, der Anfang 2008 gegen Schmid das Duell um den Vorsitz der Landtagsfraktion gewonnen hatte, landete abgeschlagen auf dem letzten Platz. Die Wahrscheinlichkeit, dass er die SPD als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2011 führt, sei mit seinem Ergebnis "nicht gerade gestiegen", bekannte Schmiedel. Er führte sein Abschneiden darauf zurück, dass die Basis die Führung von Partei und Fraktion nicht in eine Hand geben wolle. Offiziell will die SPD die Frage der Spitzenkandidatur erst 2010 entscheiden. Doch auch Schmid ließ wenig Ambitionen erkennen, den designierten Ministerpräsidenten Stefan Mappus herauszufordern. Seine Aufgabe sei es zunächst, den Landesverband attraktiv aufzustellen, sagte Schmid. "Wenn ich das hinkriege, bin ich schon gottfroh." Als geeigneten Kandidaten sieht er den Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner an. Der hat aber schon mehrfach erklärt, dass er für die Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung stehe.

Autor: Roland Muschel