Karlsruhe

Müllverbrennungsanlage "Thermoselect" war ein Flop

Stefan Jehle

Von Stefan Jehle

Mi, 27. Mai 2015 um 00:00 Uhr

Südwest

Die Müllverbrennungsanlage "Thermoselect" in Karlsruhe ging nie richtig in Betrieb und beschäftigt vor allem die Gerichte. Auch fast zwölf Jahre nach Stilllegung der Anlage.

KARLSRUHE. Ende des vergangenen Jahrhunderts war die Müllverbrennungsanlage "Thermoselect" in Karlsruhe eine Art Wallfahrtsort. Abfallexperten aus ganz Europa pilgerten zu der großen Anlage. Doch im Jahr 2003 – knapp fünf Jahre nach Fertigstellung – zog der Betreiber EnBW die Reißleine. Nun – fast zwölf Jahre nach Stilllegung der Anlage – ist immer noch kein Ende der Rechtsstreitigkeiten in Sicht.

Die Industrieruine im Karlsruher Rheinhafen ist weithin sichtbar. 167 Millionen Euro betrugen die Investitionskosten einer der mutmaßlich modernsten Müllverbrennungsanlagen im europäischen Raum, teilt EnBW mit. Was das Wort Verbrennung betrifft, so handelt es sich genauer gesagt um ein thermisches "Verschwelungsverfahren", bei dem in einer Art Hochtemperatur-Reaktor die Abfälle angeblich rückstandslos – und vor allem: "ohne umweltschädliche Emissionen" – verbrennen sollten.

Der Müllofen, den manche ein "Ei des Kolumbus" nannten, war auch in einer protzigen Industriekathedrale am Lago Maggiore im Tessin beworben worden: dem Sitz der Herstellerfirma. Doch am Ende wurde das Synonym "Thermodefekt" zum geflügelten Wort. Alle vollmundigen Versprechungen waren verpufft.

Schon im Jahr 2000, als die Anlage angeblich "erstmals unter Volllast" gefahren wurde, kriselte es. Gerade mal vier Wochen konnte die 1998 fertiggestellte Anlage "als längsten Dauerlauf" vorweisen. Viel mehr wurde es auch später nicht.

2003 war das Projekt gestoppt worden – 2005 stieg auch die Stadt Karlsruhe aus dem Vertrag mit EnBW aus. Seitdem ist die einst für 225 000 Tonnen Hausmüll pro Jahr konzipierte Anlage vor allem ein Fall für die Gerichte. Zuvor bereits hatten die Karlsruher Bürgerinitiativen "Das bessere Müllkonzept ohne Verbrennung" und der Bürgerverein Daxlanden jahrelang gemeinsam gegen die Müllverbrennungsanlage gekämpft. Damals kursierten sogar Zahlen, das Karlsruher Thermoselect-Abenteuer habe mehr als 400 Millionen Euro gekostet. In ähnlicher Höhe wurden die Schadenssummen benannt, die später vor Gericht behandelt wurden.

Eher dürftig blieben die Antworten der EnBW auf Fragen der Bürgerinitiativen, als diese im Vorfeld der EnBW-Hauptversammlung im April Auskunft begehrten: Gerade mal die heute noch anfallenden Hafenliegegebühren von jährlich 90 000 Euro gab der Vorstand preis – die 1994 geschlossene Vereinbarung mit den städtischen Rheinhäfen für das so genannte "Ufergeld" gilt insgeheim eher als ein Schnäppchen. Tatsächlich sind seit 2003 weitere Kosten in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro entstanden. Der Großteil dieser Kosten sei "durch das Trockenlegen" der Anlage verursacht, räumte jetzt auf Anfrage ein Sprecher der EnBW ein. Nicht gerade billig: etwa 700 000 Euro pro Jahr für eine stillgelegte Anlage.

Erstmals urteilte das Landgericht Karlsruhe Ende Juni 2006 über eine Schadensersatzklage der Tessiner Firma Thermoselect S.A., die sich laut EnBW-Angaben "zuletzt auf 580 Millionen Euro belief". Das Gericht wies die Klage ab. Diese Entscheidung wurde im November 2007 vom Oberlandesgericht Karlsruhe im Grundsatz bestätigt.

Fast zeitgleich war ein Schiedsgerichtsverfahren beim Oberlandesgericht Stuttgart anhängig. Zwei Beschwerden (2009 und 2011) wurden vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) zurückgewiesen. Noch einmal landete der Fall 2013 vor dem BGH, wurde aber auch da zugunsten der EnBW entschieden.

Könnte demnach nicht eigentlich bald mit dem Rückbau der Anlage begonnen werden? Oder zumindest mit den Planungen dafür? Das sieht man bei der EnBW etwas anders. Planungen über eine weitere Verwendung des Geländes und einen Rückbau würden "nach dem endgültigen Abschluss der Rechtsstreitigkeiten" in Angriff genommen, teilte der EnBW-Sprecher mit. Auch über Kosten für den Rückbau "könnten heute keine belastbaren Zahlen genannt werden".

Der Grund des Zögerns sind weitere Klagen in Zürich. Während über das Vermögen der Firma Thermoselect S.A. in der Schweiz Ende 2009 das Konkursverfahren eröffnet wurde, möchte ein früherer Hauptanteilseigner nicht locker lassen. Günther Kiss, der Schweizer Ingenieur, der das "Wunderwerk der Technik" maßgeblich entwickelt hatte, strengte 2012 vor dem Bezirksgericht Zürich einen Rechtsstreit über den 1995 festgelegten Aktienkaufpreis an. Im Oktober 2014 klagte Kiss erneut – wieder in Zürich, wieder ging es um Schadensersatz und wieder sollte EnBW zahlen. Seine Forderungen habe Kiss bis heute nicht beziffert, sagt die EnBW.