Neuer oberster Richter im Land?

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Di, 15. Mai 2018

Südwest

Vorschlag der CDU-Fraktion.

STUTTGART (rol). Malte Graßhof (47), Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart, soll auf Vorschlag von CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart ab Juli im Nebenamt neuer Präsident des Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg werden. Dann endet die zweite Amtszeit von Eberhard Stilz (68), der seit 2002 die institutionell höchste Richterstelle im Land bekleidet. In seine Amtszeit fällt unter anderem die Entscheidung des Landes-Pendants zum Bundesverfassungsgericht, den EnBW-Deal als "verfassungswidrig" zu bewerten.

Graßhof ist in Bonn geboren, hat dort und in Freiburg Jura studiert und in Heidelberg sein Referendariat absolviert. Seit 1999 ist er Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes. Am 1. Februar 2016 ist er zum Präsidenten des Verwaltungsgerichts Sigmaringen ernannt worden und seit 1. April 2018 Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Graßhof ist Mitglied der CDU. Die Personalie muss noch vom Landtag bestätigt werden. Bei der Auswahl hatte die CDU zwischenzeitlich nach einer Frau Ausschau gehalten, hat sich letztlich aber für Graßhof entschieden, der früh in der engeren Auswahl war.