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04. Juni 2014

Übungsstunden in Parlamentarismus

300 Jugendliche proben den Alltag im Bundestag – unter ihnen ein Schüler aus Grenzach-Wyhlen.

  1. Gaetano Luis Pasta Foto: Vollmar

BERLIN. Punkt neun Uhr ertönt im Plenarsaal des Bundestages der Gong. Wo eben noch fröhliches Gesprächsgeschnatter zu hören war, wird es nun mucksmäuschenstill. Johannes Singhammer nimmt auf dem Präsidentenstuhl Platz und schaut in mehr als 300 junge Gesichter. Denn an diesem Dienstag eröffnet der Vizepräsident des Bundestages eine besondere Sitzung: die abschließende Beratung von vier Gesetzentwürfen, die politische Nachwuchstalente in den vergangenen Tagen ausgearbeitet haben.

Der 16 Jahre alte Gaetano Luis Pasta aus Grenzach-Wyhlen ist eines dieser Talente. Er nimmt auf Vorschlag des Lörracher CDU-Abgeordneten Armin Schuster an dem Planspiel "Jugend und Parlament" teil, zu dem der Bundestag einmal im Jahr einlädt. Pasta heißt also jetzt Mario Eich, ist über Nacht um 50 Jahre gealtert, wohnt im oberfränkischen Hof und sitzt seit 1994 für die "Christliche Volkspartei" im Bundestag.

Pasta alias Eich hat seit dem 31. Mai am dicht gedrängten Programm teilgenommen, das an allen Planspieltagen um 6.45 Uhr begann und mit letzten Arbeiten an Änderungsanträgen bis in den frühen Dienstagmorgen reichte. Kein Wunder, dass so mancher Jung-Abgeordnete während der Schlussdebatte ein Gähnen unterdrücken muss. Für Pasta waren die fleißigen Tage in Berlin mit Sitzungen von Landesgruppen, Fraktionen und der Sacharbeit in Ausschüssen ein großer Gewinn. "Man bekommt tiefe Einblicke in die Parlamentsarbeit", sagt der Zehntklässler vom Lise-Meitner-Gymnasium in Grenzach. Es werde ja immer wieder behauptet, dass die Abgeordneten nichts täten und nur viel Geld bekämen: "Das ist einfach Quatsch."

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Dieses Urteil steht Pasta durchaus zu. Schließlich bildet das Planspiel den parlamentarischen Alltag genau ab. Es teilt die Jugendlichen in vier Fraktionen ein – neben der CVP die Arbeitnehmerpartei, die Ökologisch-Soziale Partei sowie die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Und so wie im wahren Leben eine Große Koalition der Opposition aus Grünen und Linkspartei gegenübersteht, ist es auch bei "Jugend und Parlament".

Die Machtverhältnisse sind also klar. Gleichwohl müssen die 16 bis 20 Jahre alten Jugendlichen einen Fraktionsvorstand küren, die Redner für die Debatte im Plenum bestimmen und entscheiden, wie sie zu den Gesetzentwürfen stehen – ob sie zum Beispiel Soldaten in einen Auslandseinsatz schicken wollen und was vom Gesetzentwurf von CVP und Arbeitnehmerpartei zur "Verbesserung der Transparenz und Kontrolle persönlicher Daten in digitalen Medien" zu halten ist.

Just dieses Thema ruft Singhammer am Dienstagmorgen kurz nach neun Uhr als ersten Tagesordnungspunkt im Plenum auf. Und rasch zeigt sich, dass man sich um die Zukunft des Parlamentarismus nicht sorgen muss. Natürlich kleben einige Redner an ihrem Manuskript und gehen nicht auf Argumente anderer Redner ein. Andere sprechen aber frei und konzentriert – und ganz wie zuweilen im "echten" Bundestag so lange, dass Singhammer sie mahnt, ihre Redezeit nicht zu überziehen. Drei Stunden lang hören die Jugendlichen einander zu und zeigen in ihren Reden, dass sie die Ausrichtung und Programmatik der Partei und Fraktion verstehen, der sie angehören.

Hoffentlich "anregend und anstrengend" seien die Tage in Berlin gewesen, sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert, als er am frühen Dienstagnachmittag die Gäste verabschiedet. Er macht den Jugendlichen Mut, sich weiter zu engagieren. Eine lebendige Demokratie sei eine Errungenschaft, kein Naturzustand: "Sie ist nicht von allein entstanden, und sie bleibt nicht von allein bestehen."

Gaetano Luis Pasta, der in der Jungen Union aktiv ist, weiß noch nicht, ob er sich später ganz der Politik widmen will. "Vorstellen kann ich mir das schon", meint er. Und wenn es dazu käme, hätten die Tage bei "Jugend und Parlament" im Juni 2014 bestimmt dazu beigetragen.

Autor: Bernhard Walker