EU-weite Abstimmung

Umfrage ergibt Mehrheit für Gegner der Zeitumstellung

dpa

Von dpa

Mi, 29. August 2018 um 20:30 Uhr

Panorama

4,6 Millionen EU-Bürger haben bei der Online-Abstimmung mitgemacht – darunter allein drei Millionen Deutsche. Das Ergebnis ist eindeutig.

Soll in der EU weiter zweimal im Jahr die Zeit umgestellt werden? Bei einer EU-weiten Umfrage hat sich eine deutliche Mehrheit der Teilnehmer dagegen ausgesprochen. Nun brütet die EU-Kommission darüber, ob das halbjährliche An-der-Uhr-drehen nach Jahrzehnten tatsächlich abgeschafft werden könnte. Der Druck im Europaparlament wächst jedenfalls.

80 Prozent wohl für Abschaffung

Rund 4,6 Millionen Antworten sind bei der jüngst abgeschlossenen Befragung der EU-Kommission eingegangen, mehr als 80 Prozent davon waren nach vorab durchgesickerten Zahlen für eine Abschaffung der Zeitumstellung. Die meisten sind für eine dauerhafte Sommerzeit. Bemerkenswert ist allerdings, dass von den 4,6 Millionen Rückmeldungen mehr als drei Millionen aus Deutschland kamen.



Über die Ergebnisse der Online-Befragung hatte zuerst die Westfalenpost berichtet. Die EU-Kommission wollte das Resultat am Mittwoch noch nicht kommentieren – ein Sprecher kündigte jedoch einen detaillierten Bericht an.

Die Brüsseler Behörde will sich also noch nicht in die Karten schauen lassen, ob sie einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen wird. Der Sprecher bekräftigte nur, die Umfrage sei kein Referendum. Bindend ist das nicht-repräsentative Votum, an dem sich jeder beteiligen konnte, nicht.

Aber kann die EU-Kommission hinter dieses deutliche Ergebnis tatsächlich noch zurück? Vertreter fast aller im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien – unter ihnen CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP – meinen: Nein! "Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren", sagte CDU-Politiker Peter Liese. Martin Häusling von den Grünen sieht das ähnlich: "Wenn die Kommission auf diese 80 Prozent nicht reagiert, dann machen wir uns komplett lächerlich." Er spricht sich für eine dauerhafte Beibehaltung der Sommerzeit aus.

Das fordert auch Liese. Seiner Ansicht nach sollten Europaparlament und EU-Staaten noch vor der Europawahl im Mai über einen möglichen Vorschlag der EU-Kommission entscheiden. Der Rückhalt im Parlament sei klar, sagt Liese. Auch Häusling sieht eine "ganz klare Mehrheit für eine Abschaffung der Zeitumstellung" im Europaparlament. Im Rat der Mitgliedstaaten ist die Lage Liese zufolge nicht so eindeutig, aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung."

Deutschland hat noch keine offizielle Position

Einige EU-Länder haben sich schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland. Von Deutschland ist keine Position bekannt. Ein FDP-Antrag im Bundestag für eine ganzjährig geltende Zeitregelung in der EU scheiterte im März – auch an der Ablehnung durch CDU, CSU und SPD.

Das Europaparlament hatte die EU-Kommission im Frühjahr beauftragt, zu prüfen, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weitergehen soll. Die Online-Umfrage sollte Hinweise dazu geben. Dabei konnten Teilnehmer angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Und die Bürger konnten anklicken, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte. Diese Frage läge dann im Ermessen der einzelnen EU-Länder.