Sieben Teilorte sind schon eine Herausforderung

Julius Steckmeister

Von Julius Steckmeister

Sa, 08. September 2018

Vogtsburg

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner sprach mit Bürgermeister Benjamin Bohn über Vogtsburger Themen.

VOGTSBURG. Nachdem der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner bereits dem Breisacher Bürgermeister eine Besuch abgestattet hatte, kam er jetzt auch ins Vogtsburger Rathaus, um sich mit dem Rathauschef Benjamin Bohn auszutauschen. Neben dem Integrierten Rheinprogramm (IRP) standen insbesondere die Besonderheiten der aus sieben Ortsteilen bestehenden Flächengemeinde sowie die teils komplizierten Wege zu den Fördermitteltöpfen von Bund und Land im Mittelpunkt des Besuches.

Ohne Zuschüsse geht es nicht
Bohn bescheinigte dem Gast schon bei der Begrüßung "ein offenes Ohr für die Belange der Gemeinden im inneren Kaiserstuhl", denn vor dem offiziellen Ortstermin hatten sich die beiden Politiker im Vier-Augen-Gespräch beschnuppern können. "Sieben Teilorte, das ist eine charmante, aber auch herausfordernde Struktur – insbesondere auch in finanzieller Hinsicht", stieg der Bürgermeister in den ersten Themenkomplex ein. Ganz vorne auf der Bedarfsliste stehe die Infrastruktur – von Straßen- über Breitbandausbau bis zu E-Mobilität und möglichst multifunktionalen und damit nachhaltigen Gebäuden. Hier nannte Bohn sowohl den derzeit bereits in vollem Gange befindlichen Rathaus Um- und Anbau, der sowohl von Bundes- wie Landesseite gefördert werde, als auch das noch im Planungsstadium steckende neue Multifunktionsgebäude in Bischoffingen, für das ebenfalls bereits Fördermittel bewilligt wurden. "Die Abwicklung lief zeitnah und kommunalfreundlich", lobte Bohn.

Deutlich schwieriger gestalte es sich indes, entsprechende Mittel für den Bau einer E-Tankstelle abzurufen, bedauerte er. Als "sehr komplex" und leider langsam empfand Bohn die notwendige Antragstellung – ähnlich wie für den für den Breitbandausbau. "Wenn Gemeinden hier was machen wollen, sollten sie auch schnelle Unterstützung bekommen", wünschte er sich insbesondere zum Thema klimafreundliche Kommune. "Die Städtebauförderung ist auch und gerade für den ländlichen Raum gedacht", freute sich der Abgeordnete über den Fluss der Mittel. In Sachen Breitbandversorgung bestätigte er, dass die Förderanträge einfacher werden müssten. Beim Antrag für eine E-Tankstelle wolle er "nachhaken".

Strukturwandel im Weinbau
"Positionieren sie sich für die Flurbereinigung", bat das Gemeindeoberhaupt den Bundestagsabgeordneten. "Immer weniger Menschen bewirtschaften immer mehr Fläche", nannte Bohn ein wesentliches Merkmal des Strukturwandels im Weinbau. Damit dies gelänge, sei die Möglichkeit einer maschinellen Bewirtschaftung unabdingbar, weshalb die Flächen im Rahmen von Flurneuordnungen entsprechend verändert werden müssten. Leider gebe es auch hier oft zeitliche Probleme, da die zuständigen Behörden personell sehr dünn besetzt seien und Verfahren wie der Bau des dritten und vierten Gleises der Rheintalbahn oder das IRP in der Bearbeitung vorgezogen würden.

Schlutenlösung eine Chance geben
Beim Thema IRP waren sich Bohn und Fechner einig, dass der Schlutenlösung zumindest im Rahmen eines fünfjährigen Testlaufes eine Chance gegeben werden sollte. So könne man zeigen, dass sowohl ein effektiver Hochwasserschutz als auch der notwendige naturschutzrechtliche Ausgleich möglich seien.

Neue Wege bei ökologischer Ausgleichsflächen sei man in der Gemeinde mit dem "Vogtsburger Modell" gegangen, berichtete Bohn. Die Stadt Freiburg übernimmt in Vogtsburg die Aufwertung und Pflege von rund 33 Hektar Rebböschungen, um Ökopunkte für Bauvorhaben im Stadtgebiet zu gewinnen.

"Ich bin den Gemeinden sehr verbunden", versicherte Fechner, der unter anderem 19 Jahre im Emmendinger Gemeinderat gesessen hatte. So waren sich denn auch beide Politiker einig, dass es gerade für Kommunen "klarere und einfachere" Zugangsmöglichkeiten zu Fördergeldern geben müsse. Abschließend führte Bürgermeister Bohn den Bundestagsabgeordneten noch über die Rathausbaustelle.