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Vorteil für kleinere Orte

  • Do, 18. November 2010
    Weil am Rhein

     

Wenn die Kommunen die Steuerhoheit erhalten, befürchtet OB Dietz einen ruinösen Wettlauf.

Die Vorschläge von Finanzminister  Sch...eiler Rathaus keine Begeisterung aus.   | Foto: dpa
Die Vorschläge von Finanzminister Schäuble lösen im Weiler Rathaus keine Begeisterung aus. Foto: dpa

WEIL AM RHEIN. Geht es nach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, dann sollen Städte und Gemeinden künftig über die Höhe der Einkommensteuer selbst entscheiden können. Der Bund würde nur noch einen Teil dieser Steuer vereinnahmen, den anderen Teil könnten die Kommunen selbst festlegen. Oberbürgermeister Wolfgang Dietz hält "relativ wenig" von diesen Plänen, die Schäuble derzeit mit den Kommunalverbänden diskutiert.

"Damit würde ein Steuerwettrennen beginnen, dessen Ergebnis wir in der Schweiz beobachten können", warnt der OB. Dort nämlich legen die Kantone die Steuersätze ...

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