Kaum noch Chancen für Durchstich

Ulrich Senf

Von Ulrich Senf

Di, 08. März 2016

Weil am Rhein

Bürgermeister Huber nutzt Treffen mit Staatssekretär Norbert Barthle, um auf Verkehrsprobleme in Weil aufmerksam zum machen.

WEIL AM RHEIN. Wenig Hoffnung hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Norbert Barthle, Bürgermeister Christoph Huber gemacht, dass der Durchstich als eine der zentralen Forderungen der Stadt noch in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen werden könnte. Die Stadt hält gleichwohl an der Forderung fest.

Durchstich Friedlingen
Die Verbindung vom Stadtteil Friedlingen unter der Bahn hindurch zum Stuhlkreisel könnte die Innenstadt um täglich rund 7000 Fahrzeuge entlasten. Außerdem würde der Stadtteil besser an das überregionale Verkehrsnetz angebunden. 2013 hat das Land Baden-Württemberg allerdings nicht nur dem Antrag der Stadt, den Durchstich in den vordringlichen Bedarf aufzustocken, nicht entsprochen. Das Land hat vielmehr sogar völlig darauf verzichtet, die Maßnahme überhaupt auf die Anmeldeliste zu setzen, die an das Bundesverkehrsministerium übersandt wurde. Der Versuch, die Entscheidung zu korrigieren, Bürgermeister Huber spricht in einer Presseerklärung vom "Griff nach diesem Strohhalm", wird für die Stadt wahrscheinlich nicht erfolgreich sein. Denn, so der Staatssekretär, "Maßnahmen, die vom Land nicht an uns gemeldet werden, finden nur schwer Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan."

Kosten deutlich geringer
Zumindest eines kann die Stadt für sich in Anspruch nehmen: Alles versucht zu haben. Sogar einen Expertise wurde in Auftrag gegeben, die zeigte, dass die ursprünglich vom Regierungspräsidium im Jahr 2013 genannten Kosten von 50 Millionen Euro sich tatsächlich deutlich niedrigerer darstellen. Das habe "bei uns eine gewisse Erwartung an ein Umdenken hinsichtlich der Bewertung durch das Land entstehen lassen", so Huber. Dass dem nicht so ist, sei bedauerlich. Es sei aber ebenso wichtig, dass man auf Seiten des Bundes die Argumente der Stadt kenne und diese für nachvollziehbar und verständlich hält.

Zugzahlen
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wird auch die prognostizierten Zugzahlen auf der Rheintalstrecke enthalten, bestätigte Norbert Barthle auf Rückfrage von Christoph Huber. "Auch in diesem Punkt werden wir das Zahlenmaterial sehr genau auswerten und gegebenenfalls initiativ werden", so Huber. Befürchtet wird bei der Stadt, dass lediglich die Zugzahlen aus dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan mit der Prognose für das Jahr 2015 Eingang in die schalltechnischen- und erschütterungstechnischen Untersuchungen gefunden haben.

Neuer Autobahnanschluss
Bürgermeister Christoph Huber sprach auch die Überlegungen zum Vollanschluss der A 98/A 5 an die Alte Straße an, die nur mit Genehmigung des Bundesverkehrsministeriums umgesetzt werden können. Neben der Verknüpfung von Bundeswasserstraße, Bundesfernstraße und einer Zugänglichkeit zu den Hauptstrecken der Bahn, verspreche man sich davon Entlastungen der Ortsdurchfahrten Märkt, Haltingen und Eimeldingen sowie des Kreisels Colmarer Straße. Die Stadt hält auch im Hinblick auf die weitere Hafenentwicklung einen solchen Vollanschluss für notwendig. Eine Machbarkeitsstudie wurde bereits beauftragt.

Wie geht es weiter?
Voraussichtlich am 16. März wird der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans öffentlich gemacht. Danach besteht die Möglichkeit, sich innerhalb von sechs Wochen mit einer Stellungnahme direkt an das Bundesverkehrsministerium zu wenden. "Wir werden die Gelegenheit nutzen", kündigt Huber an, der darauf setzt, dass es ihm und OB Dietz in nun zwei Gesprächen, die jeweils der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster arrangier hatte, gelungen sei, die städtischen Positionen in Berlin zu erläutern und verständlich zu machen.