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04. Juli 2012 00:01 Uhr

Forderung

Backnang: Facebook-Party-Veranstalter sollen zahlen

Nach der ausgeuferten illegalen Facebook-Party in Backnang will die Stadt die Verantwortlichen zur Kasse bitten. Doch die müssen erstmal ermittelt werden.

  1. Knapp 1000 Jugendliche waren zu der von der Polizei verbotenen Facebook-Party nach Backnang gekommen. Foto: dpa

"Wir werden alles in Bewegung setzen, um die Veranstalter zu finden und ihnen die Kosten in vollem Umfang und ganzer Entschiedenheit in Rechnung zu stellen", sagte ein Stadtsprecher am Dienstag. Knapp 1000 Jugendliche waren am vergangenen Samstag zu der verbotenen Party gepilgert, in deren Verlauf es Randale und hitzige Auseinandersetzungen gab. Um das zu verhindern, hat die Stadt Ulm eine für diesen Samstag geplante Facebook-Party verboten. Dort ist der Verantwortliche bekannt.

Die Waiblinger Polizei schätzt allein die Personalkosten für den Einsatz in Backnang auf über 100.000 Euro. Ob auch die Polizei ihre Kosten dem Veranstalter in Rechnung stellt, war unklar. Die Stadt ermittelt derzeit noch weitere Kosten etwa für Feuerwehr und DRK. Sie geht nach ersten Hochrechnung von einer "fünfstelligen Summe" aus.
In der Stadtverwaltung ist der Ärger über das turbulente Massenereignis groß: Es sei "ein Unding", dass jemand im Schutze der Internet-Anonymität so etwas veranstalten könne, sagte der Sprecher.

"Hier ging es um ein reines Besäufnis von Jugendlichen, die sich sowas von granatenmäßig die Lichter ausgeschossen haben." Anschließend sei in der Stadt gewütet worden. Solche Veranstaltungen würden künftig mit allen Mitteln unterbunden. Sie würden sich nicht aufzwingen lassen, wann in der Stadt Partys stattfinden und wer die Kosten tragen soll. "Und wir sollen dann am besten auch noch einen Toilettenwagen aufstellen."

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Zu der Party hatten sich zunächst mehr als 22 500 Nutzer angesagt. Die Polizei verbot die Veranstaltung und drohte im Internet mit Strafen. Feiern in dieser Größenordnung können untersagt werden, da sie eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen.

Genau das soll in Ulm verhindert werden. Ein 22-Jähriger hatte laut Mitteilung zu der Veranstaltung auf der Donauwiese aufgerufen und die Party dann wieder abgesagt. Auf dem Gelände geht zeitgleich das Internationale Donaufest über die Bühne. Der Mann, mit dem Polizei und Bürgerdienste bereits gesprochen haben, werde trotz Absage auf den Kosten für den Polizeieinsatz sowie für eventuelle Schäden sitzenbleiben. "Seine eher halbherzige Partyabsage via Facebook ("Jungs, ihr wisst, wie ich das mein") entlässt ihn nicht aus der Haftung." Die Behörden wiesen darauf hin, dass Teilnehmern der verbotenen Party Ordnungsgelder von bis zu 5000 Euro drohen.

Teningen ist um den Ärger noch herumgekommen, wie die Polizei in Emmendingen mitteilte. Dort hatten Jugendliche für vergangenen Freitag über Facebook zu einer Party am "Köndringer Baggersee" eingeladen. Allerdings konnte die Polizei in dem Fall rechtzeitig Kontakt zu den Jugendlichen aufnehmen. Die Party wurde abgesagt, und die Massenversammlung blieb aus. Die Ermittler räumen aber ein, dass es die Behörden in Backnang nicht so leicht hatten, weil die Initiatoren dort unter falschen "User-Namen" eingeladen hatten.

Die Polizei im Emmendingen macht deutlich: Wer trotz Verbots zu einer Facebook-Party geht, kann einen Platzverweis und ein Bußgeld bekommen. Und für die Einladenden könne es richtig teuer werden. Denn Ihnen könnten, wie vielleicht im Fall Backnang, "die erheblichen Kosten für den Polizeieinsatz in Rechnung gestellt werden".

Autor: dpa

18 Kommentare

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Jörn Fries

Registriert seit: 03.03.2011

Kommentare: 19

04. Juli 2012 - 08:23 Uhr

Ich war am Wochenende in Backnang dabei - jedoch als "interessierter Beobachter" von der schreibenden und Bilder machenden Zunft. Ich bin der festen Überzeugung, dass die von der Stadt Backnang und den zuständigen Polizeibehörden bereits eingeleiteten Ordnungswidrigskeits- bzw. Strafverfolgungsverfahren ihre abschreckende Wirkung auf "Nachahmungs-Täter" entfalten werdeen. Und das ist auch gut so! Ich habe nämlich selten so viel pöbelndes und alkoholisiertes "Jungvolk" herumlungern gesehen wie bereits am späten Samstagnachmittag, am frühen und späten Abend sowie in der Nacht. Die Veranstalter/Einladenden können sich auf saftige (Geld-)Strafen gefasst machen...

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Johannes Wirk  

Johannes Wirk

Registriert seit: 08.06.2012

Kommentare: 21

04. Juli 2012 - 11:21 Uhr

Die bösen Jugendlichen, die sind ja ganz alleine schuld daran, wie sie sind. Sie sind ja gar nicht auf dem Boden der Gesellschaft gewachsen, nein, sie werden aus außerirdischen Quellen importiert.

Für mich ist das ein anarchischer Akt gegen die alltäglich gewordene Verbotspolitik in Deutschen Landen, eine Auflehnung gegen die Industrialisierung des Lebens.

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Marius König

Registriert seit: 04.07.2012

Kommentare: 2

04. Juli 2012 - 11:25 Uhr

Warum wird das Problem der Facebook-Partys eigentlich nicht auf eine ganz einfache Weise gelöst, für die es nicht einmal neue Gesetze bräuchte? Hierzulande ist jeder aufgrund des Prinzips der Störerhaftung dafür verantwortlich, was Dritte in einem von ihm betriebenen offenen WLAN-Netzwerk machen. Werden in diesem von ihm betriebenen Netzwerk Gesetzesverstöße von völlig Fremden begangen, dann muss der Betreiber des Netzwerks für diese Verstöße haften und kann dafür belangt werden, dass er nur die Infrastruktur zur Verfügung gestellt hat, die diese Verstöße ermöglichten.

Warum, bitte, wendet man dieses Prinzip nicht einfach auf Facebook an und macht dieses Unternehmen dafür HAFTBAR, dass es die Infrastruktur für solchen Blödsinn zur Verfügung stellt und in keinster Weise kontrolliert? Ich bin der Überzeugung, dass der ganze Spuk binnen weniger Tage ein Ende hätte, wenn FACEBOOK für alle Schäden im Sinne der bereits rechtlich geregelten Störerhaftung blechen müsste, die es damit anrichtet, dass es solche Partys ermöglicht. Wenn der Gerichtsvollzieher vor der Deutschland-Zentrale von Facebook steht und beginnt, Millionenwerte zu pfänden - als Ersatz für die Schäden, die dieses Netzwerk faktisch anrichtet, dann, bin ich der festen Überzeugung, wird es ganz schnell gehen und das Unternehmen wird Filter einbauen, die die Zahl der möglichen Einladungen massiv begrenzen und die Weiterverlinkung ganz unterbinden.

Es sollte sich endlich das Bewusstsein dafür durchsetzen, dass die wahren Schuldigen hier nicht die Einladenden sind, sondern die, die solche Masseneinladungen für sich selbst straf- und haftungsfrei ermöglichen. Früher war die Zahl der möglichen Einladungen dadurch limitiert, dass ich für diese BEZAHLEN musste (zum Beispiel für Briefmarken oder Telefonate) und auch der erforderliche Zeitaufwand solche Aktionen per se limitierte. Heute ist das Verschicken einer beliebigen Anzahl von Einladungen nicht nur fast ohne jeden Zeitaufwand, sondern auch absolut kostenlos möglich. Für Schäden, die durch die Inanspruchnahme dieser Möglichkeiten entstehen, haften in meinen Augen diejenigen, die solche Möglichkeiten zur Verfügung stellen, ohne sie vernünftig zu begrenzen.

Wenn ich Waffenhersteller bin, hafte ich zwar auch nicht für die Schäden, die meine Produkte anrichten, aber ich muss mich strengsten Limitierungen unterwerfen. FACEBOOK wird in keinster Weise limitiert, obwohl es, wie man sieht, schwere Schäden anrichtet. Das muss ein Ende haben und das wird es auch sehr schnell, wenn die Justiz einfach nur die vorhandenen Rechtsmittel ausschöpft und die WAHREN Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft und zur Verantwortung zieht.

Die Leute von Facebook sind hochintelligent. Sie werden SOFORT reagieren, wenn Sie dahingehend von der Justiz unter Beobachtung gestellt werden, dass das Prinzip der Störerhaftung künftig auf sie angewendet wird. Dann müssten sie nämlich binnen kurzer Zeit mit Schadenersatzforderugnen in vielstelliger Millionenhöhe rechnen - das hält selbst Facebook nicht lange durch. Und ich wette, dass das Problem der Facebook-Partys dann blitzschnell erledigt sein wird.

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Thomas Bender

Registriert seit: 04.02.2010

Kommentare: 2511

04. Juli 2012 - 11:34 Uhr

Kleiner Denkfehler, Hr. König.

Die deutsche Störerhaftung für's WLAN gilt dummerweise nicht im US-Bundesstaat Californien. Und das Facebook-Office in Hamburg ist nur ein Vermarktungsbüro. Dort sitzen keine Leute, die sie rechtlich zur Verantwortung ziehen können. Das wird auch im europäischen Facebook-Headquarter in Irland (Dublin) schwer werden.

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Michael Keller

Registriert seit: 12.03.2012

Kommentare: 745

04. Juli 2012 - 13:47 Uhr

Außerdem: Begriff und Voraussetzungen der "Störerhaftung" nicht verstanden.

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

04. Juli 2012 - 13:51 Uhr

Sehr geehrter Herr Wirk, folgt man Ihrer Argumentation, können sich alle Jugendlichen und junge Menschen frei von jeder Verantwortung/Schuld sprechen, randalieren und alles kurz und klein schlagen. Das kann es wohl nicht sein.....

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Bernd Oppl

Registriert seit: 10.05.2011

Kommentare: 70

04. Juli 2012 - 17:26 Uhr

@ Herr Schneider,
"können sich alle Jugendlichen und junge Menschen frei von jeder Verantwortung/Schuld sprechen", nein, aber es gibt den Begriff der Mündigkeit. Und bei Heranwachesenden ist diese Mündigkeit nicht so entwickelt wie nach einigen Jahren des Lebens (vgl. "Altersweisheit"). Junge Menschen wollen sich immer ausprobieren und an ihre Grenzen gehen, nur dadurch können Sie diese kennenlernen. In einer "zero-tolerance" Gesellschaft wird dies aber nicht mehr möglich sein, also wird es auch keine Eigenerfahrung für Heranwachsende geben. Deshalb werden Verbote (die zu brechen auch einen Anreiz bieten) auch nicht helfen, sondern nur Erziehung wird die Lösung sein. Dieser Aufgabe muss der Staat nachkommen, mit den Institutionen Kindergarten, Hort, Schule, Bildungsmöglichkeiten und Unterstützung der Familien in Sachen Erziehung.

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

04. Juli 2012 - 17:53 Uhr

@ Herr Oppl

Ich kann Ihnen nicht ganz folgen. Zunächst liegt die Erziehung bei den Eltern. Der Staat unterstützt durch Institutionen. So weit so gut.

Aber ich kann nicht erkennen, wo die Verantwortung der gesamten Gesellschaft für pöpelnde, betrunkene und randalierenden jungen Menschen liegen soll, die sich ganz bewußt nach Facebook-Nachrichten zusammenrotten.

Ich habe selbst zwei Söhne in dem betreffenden Alter und war selbst mal jung. Trotzdem kann ich keinen Grund erkennen, die sich dieses Mal rüpelnd durch Backnang marodierende Schar von eigenverantwortlichem Handeln freizusprechen.

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Michael Keller

Registriert seit: 12.03.2012

Kommentare: 745

04. Juli 2012 - 18:13 Uhr

Herr Oppl,

"nur Erziehung wird die Lösung sein. Dieser Aufgabe muss der Staat nachkommen, mit den Institutionen Kindergarten, Hort, Schule, Bildungsmöglichkeiten und Unterstützung der Familien in Sachen Erziehung."

Merkwürdiges Anspruchsdenken: Ich finde es milde ausgedrückt überraschend, dass Sie bei der Erziehung den Staat in der Haupverantwortung sehen. Nach meinem Werteverständnis ist es sowohl die Pflicht als auch das Privileg gerade der Eltern, die eigenen Kinder zu eigenverantwortlichen Menschen zu erziehen. Was im Elternhaus bei der Individualbetreuung schon schief läuft, kann auch eine Schule, ein Hort etc. in der Gruppenbetreuung nicht mehr reißen. Für diese Fälle gibt es aber schon jetzt Angebote des Staates für solche Familien, die sich helfen lassen wollen.

Gruppenphänomene, bei denen 1000 eigens angereiste heranwachsende Chaoten gegen vorhandene Polizeipräsenz eine erkennbar rechtswidrige Veranstaltung durchziehen und in einer Kleinstadt randalieren, möchte ich übrigens auch nicht mehr zum "jugendlichen Ausprobieren" zählen. Das war in meiner Jugend unüblich und ist auch in jenen jugendlichen Kreisen unüblich, zu denen ich heute Zugang habe.

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Gelöschter Nutzer #793088

Registriert seit: 16.11.2009

Kommentare: 562

04. Juli 2012 - 18:42 Uhr

Irgendwie weiß hier jeder dass es sich um böse, maßlose, aus dem Ruder gelaufene Jugendliche handelt und dass die immer mehr werden. Oft ist es gar "die Jugend von heute".
Natürlich sind die eigenen Kinder da nie mit rein zu zählen.

Aber die Frage "warum" das so sein könnte, die wird hier nie diskutiert. Interessiert das "warum" wirklich niemanden oder könnten die Antworten so manch einem vielleicht einfach nicht schmecken?
Und wenn es doch einer versucht, wie Herr Oppl wird er in besserwisserischer Manier mit ehobenem Zeigefinger aber ohne kritische Argumente niedergemacht.

Denn Herr Wirk hat tatsächlich in einem recht: Die Jugendlichen kommen nicht von einem anderen Planeten. Und sie haben sich vermutlich auch nicht selbst erzogen.

Wer bei diesem Thema mit dem Finger auf andere zeigt und etwas von "Schuld" erzählt, zeigt immer noch mit drei anderen Fingern auf sich.

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

04. Juli 2012 - 18:59 Uhr

@ Herr Kühner

In welcher Form sollen denn "Die" Gesellschaft oder "Der" Staat schuld sein? Nein, es sind nicht "Die" Jugendlichen. Aber in dem Fall eben die sich zusammenrottende Schar an jungen Menschen mit Lust auf Randale, Suff und Provokation. Waren es Anfangs eher zufällige Events, werden diese Facebook-Partys mittlerweile ganz bewußt zur kollektiven Randale genutzt.

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Gelöschter Nutzer #793088

Registriert seit: 16.11.2009

Kommentare: 562

04. Juli 2012 - 19:02 Uhr

Aber warum tun die das ihrer Meinung nach, Herr Schneider?
Macht sich darüber denn keiner Gedanken?
Warum tun die Jugendlichen das?

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

04. Juli 2012 - 19:07 Uhr

Weil eine "soziale" Plattform wie Facebook die technische Möglichkeit bietet, sich in solchen Massen Gleichgesinnter zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort zusammenzurotten?

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Gelöschter Nutzer #793088

Registriert seit: 16.11.2009

Kommentare: 562

04. Juli 2012 - 19:14 Uhr

Herr Schneider, sie reden hier von Möglichkeiten für bestimmte Handlungen.
Aber wie steht es um die Ursachen? Sind diese Jungendliche bösartig und verantwortungslos seit ihrer Geburt? Oder sind sie frustriert? Was bringt sie dazu?
Warum nutzen sie die Gelegenheit (FB) um sich zum besaufen und randalieren zu treffen?

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

04. Juli 2012 - 19:29 Uhr

Es sind aber die technischen Möglichkeiten, die daraus ein breit beachtetes Phänomen machen. Haben sich vorher entsprechend tickende Jugendliche zu 15. oder 25. irgendwo auf einem öffentlichen Platz oder wo weiß ich zum "Ableben" getroffen, bieten sich heute andere Möglichkeiten. Angenommen es gibt in Freiburg "nur" 100 potenzielle Besucher einer Facebookparty, sind es bundesweit 40.000. Setzen sich davon lediglich 5 Prozent tatsächlich in Bewegung, tauchen am Punkt X 2.000 Nasen auf.

Jugend ist heute nicht schlimmer als früher. Aber sie trägt auch nicht weniger Verantwortung für das eigene Handeln als früher. Und es ging um diese Versntwortung.

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Peter Grieshaber

Registriert seit: 20.05.2012

Kommentare: 140

04. Juli 2012 - 22:12 Uhr

Andernorts nennt man solche Zusammenkünfte von saufenden Jugendlichen und kleinen Auseinandersetzungen mit der Polizei schlicht Fussballspiel.
Hier ein sachlicher Artikel zu den Vorfällen:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.backnang-facebook-party-soll-ein-nachspiel-haben.6cdf655a-2d74-4241-912d-98e655f5e4b1.html
Wenn die Veranstalter alle Tassen im Schrank haben, dann haben die schwäbischen Kleinstadt Sherlock Holms nicht die Spur von Chance, sie ausfindig zu machen.

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Bernd Oppl

Registriert seit: 10.05.2011

Kommentare: 70

05. Juli 2012 - 09:34 Uhr

Danke, dass Sie sich über meine Worte Gedanken machen.
Erziehung findet in verschiedenen Zusammenhängen statt: in der Familie, im Freundeskreis, etc., also in der Gesellschaft und ihren Milieus. Der Staat an sich ist ja nicht anderes als Gesellschaft, gelenkt durch entsprechende Sturkturen und deren Institutionen - Erziehung findet also in der Gesellschaft statt, mit entsprechenden Gesellschaftswerten, Normen, usw., die wiederrum durch gesellschaftliche/staatliche Strukturen gefördert/gestützt werden müssen.
Wenn Sie ihre Kinder erziehen (und daran hege ich im familiären Zusammenhang keine Zweifel, dass dies geschieht) und diese ihre Kinder wiederum in Institutionen des Staates (Kindergarten, Schulen, etc.) sind, werden Ihre Werte an andere weitergegeben und ausgetauscht, abgewägt. Dies ist u.a. ein Grund gegen die Herdprämie, weil Sozialisation nur in einer Gemeinschaft (z.B. Hort/Kindergarten) passiert. Gleiche Argumente werden für die Gemeinschaftsschule und die Inklusion in der Schule verwendet. Deshalb ist es wichtig, dass staatliche Institutionen (Schule) in der Erziehung mit den Eltern zusammen eine Auseinandersetzung im Umgang mit Medien führen. Lehrer und Erzieher müssen heute auf dieses Thema geschult werden, dann lassen sich zum einen ein fehlerhafter Umgang mit F-book vermeiden, aber auch extreme Auswüchse in der Rechtsgrundlage unseres Systems wie Acta (was zum Glück mündige Bürger verhindert haben) vermeiden.=> Ziel einer Erziehung ist die Mündigkeit!

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Reinhold Schneider

Registriert seit: 03.07.2012

Kommentare: 390

05. Juli 2012 - 10:38 Uhr

Ich möchte hier nicht zum "Herdprämien-Thema" ein Faß aufmachen.

Aber Sozialisation fand über Jahrhunderte in der Familie statt. Und das nicht zum Nachteil bezüglich Sozialisation und gesellschaftlicher Entwicklung.

Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass einem Kind bis zum eigentlichen Kindergartenalter von ca. 3 Jahren ein Aufwachsen in der Familie oder mit einem überwiegend für die Erziehung zustehenden Elternteil nicht schadet. Im Gegenteil. So wie Kinder heute, auch gesellschafts- und staatsgewollt, umgehend und schnellstmöglich nach der Geburt in fremde Hände abgegeben werden, werden die Kinder uns einmal später in entsprechende Pflegeheime (ab-)schieben. Für ein gesundes Sozialverhalten ist eine gesunde, gelebte Familie wichtigster Faktor.

Ich glaube, dass eben gerade die heute üblichen, weil finanziell notwendigen Doppelverdiener-Familien zum Zeitpunkt frühkindlicher Entwicklung eher schaden als in irgend einer Form nutzen. Dabei sind mir oftamalige finanzielle Zwänge durchaus bewußt.

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