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05. Mai 2010

Leserbriefe

TRAS-BEITRITT
Vergleich war deplatziert
Zum Artikel "Jetzt wird auch Bad Krozingen Tras-Mitglied", BZ vom 28. April
Die CDU-Fraktion im Bad Krozinger Gemeinderat und Bürgermeister Meroth sollten sich an ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus Pfaffenweiler ein Beispiel nehmen. Wie der Presse zu entnehmen war, ist es möglich, dass sowohl ein Bürgermeister als auch die CDU den Beitritt zum Trinationalen Atomschutzverband (Tras) als sinnvoll erachten und keine Grundsatzdiskussion über Atomkraft führen möchten. Somit fiel in Pfaffenweiler die Entscheidung Tras beizutreten einstimmig und der gesamte Gemeinderat inklusive Bürgermeister unterstützen die Forderung nach der Abschaltung des AKW Fessenheim.

In Bad Krozingen kam zwar ebenfalls eine Mehrheit für einen Beitritt zu Tras zustande, leider stimmten jedoch nur drei von zwölf Mitgliedern der CDU-Fraktion dafür. Positiv ist zwar, dass wichtige Entscheidungen zur Not auch fraktionsübergreifend gegen die Mehrheit der größten Fraktion im Rat beschlossen werden können.

Bedenklich stimmen aber die vor allem von Albert ter Wolbeek getätigten Aussagen: Im Zusammenhang mit dem Tras-Beitritt davon zu sprechen, dass die Befürworter des Antrages die französischen Nachbarn dadurch mit Dreck bewerfen würden, ist schon ein starkes Stück. Nun ist Albert ter Wolbeek dafür bekannt, klare Worte zu sprechen.

Auf die Aussage von Peter Falk, dass Bad Krozingen nicht länger mit dem Beschluss zum Beitritt warten solle, schließlich wären auch die allermeisten Umlandgemeinden bereits Tras beigetreten, folgte dann der negative Höhepunkt der Gemeinderatssitzung: Diesen Hinweis auf die freie Entscheidungen der anderen Kommunen dadurch zu kommentieren, dass wir vor 70 Jahren schließlich sehen konnten, wohin es geführt hat, das zu tun, was alle machen und dadurch einen Vergleich zwischen Tras- Beitritt und der Zeit des Dritten Reichs zu ziehen, war völlig deplatziert. Es gibt sicherlich Argumente, dass man dem Trinationalen Atomschutzverband kritisch gegenüber stehen kann. Rainer Kühlwein hat es aber ganz treffend formuliert: Jede Maßnahme, die sich gegen das AKW Fessenheim wendet, ist gut und zu befürworten. Mit Verfahrenstricks und dem Antrag von Sabine Pfefferle auf Vertagung der Abstimmung (nachdem in der Vergangenheit bereits zweimal der gleiche Antrag ausführlich behandelt und mit CDU-Mehrheit abgelehnt wurde), wird man diesem ernsten Thema "Fessenheim" und vor allem dem Willen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung in Bad Krozingen leider nicht gerecht.

Matthias Schmidt, Bad Krozingen

Autor: Matthias Schmidt, Bad Krozingen