Baerbock und Lawrow für Friedensgespräche

dpa
Mi, 19. Januar 2022
Ausland

Außenminister bekennen sich zum Dialog, haben aber in der Ukrainekrise konträre Sichtweisen.

Außenministerin Annalena Baerbock und ...wrow bei der Pressekonferenz in Moskau | Foto: MAXIM SHEMETOV (AFP) — Außenministerin Annalena Baerbock und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow bei der Pressekonferenz in Moskau Foto: MAXIM SHEMETOV (AFP)

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt Russland derweil vor "hohen Kosten" für den Fall eines Überfalls auf die Ukraine.

Angesichts der Spannungen im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz Russland zur Reduzierung seiner Truppen an der Grenze zu dem Nachbarland aufgefordert. Auch die US-Regierung warnte in deutlichen Worten vor einem möglichen Einmarsch Russlands in die Ukraine. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, machte am Dienstag erneut den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Eskalation verantwortlich. "Präsident Putin hat diese Krise verursacht, indem er 100 000 russische Soldaten entlang der ukrainischen Grenzen zusammengezogen hat", sagte Psaki. "Um es klar zu sagen, wir halten die Situation für extrem gefährlich. Wir befinden uns jetzt in einer Phase, in der Russland jederzeit einen Angriff auf die Ukraine starten könnte."

Die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts dauerten bei verschiedenen Gesprächen an. "Jetzt ist es wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen", sagte Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau. An dem Normandie-Format für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine, wo von Russland unterstützte Separatisten seit Jahren gegen die ukrainische Regierung kämpfen, sind Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland beteiligt.

Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen rasch zusammenkomme, sagte Baerbock. Ein Datum gibt es noch nicht. Lawrow stellte aber klar: "Für uns kommt es nicht darauf an, wann wir uns treffen, sondern warum wir uns treffen." Er sagte, dass Russland Hilfe der USA bei einem Konflikt willkommen heiße, weil Washington den größten Einfluss habe auf das "Kiewer Regime". An diesem Freitag trifft er sich in Genf mit seinem US-Kollegen Antony Blinken, der an diesem Mittwoch auch in die Ukraine reisen will.

Bei einem Telefonat mit Blinken forderte Lawrow nach Angaben seines Ministeriums einmal mehr schriftliche Antworten auf die von Moskau geforderten Sicherheitsgarantien. Dazu gab es in der Vorwoche hochrangige Gespräche – mit Vertretern der USA, im Nato-Russland-Rat und bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Der Westen will diese Verhandlungen fortsetzen, Moskau ließ das offen.
Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde eine Einladung für eine Reihe von Treffen des Nato-Russland-Rats verschickt. Die Alliierten seien bereit, Vorschläge auf den Tisch zu legen, sagte er.

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