Bürgerzentrum auf dem Prüfstand
Morgen gibt's in Schutterwald einen Bürgerentscheid / 5480 Frauen und Männer sind am Sonntag zur Wahlurne gerufen.
SCHUTTERWALD/OFFENBURG. Seit Monaten ist sie Gesprächsstoff Nummer eins: die geplante Bürgerbegegnungsstätte. Der Gemeinderat hat grünes Licht gegeben, wenn auch längst nicht einstimmig. Nach dem Entscheid strengte das Neue Ökologische Bündnis (NÖB) ein Bürgerbegehren an. Die erforderliche Zahl der Unterschriften kam zustande: Morgen dürfen nun alle Schutterwälder über die Zukunft des Bürgerzentrums abstimmen.
Der Gemeinderat ist der legitime Repräsentant der Bevölkerung. Doch die Gemeindeordnung kennt noch einen anderen Weg, um eine kommunalpolitische Entscheidung herbeizuführen beziehungsweise einen vom Rat beschlossene Sache zu kippen: den über den Bürgerentscheid. ...