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02. September 2010 16:33 Uhr

Entscheidung

Bundesbank lässt Sarrazin fallen

Die Deutsche Bundesbank will sich von ihrem Vorstand Thilo Sarrazin trennen. Ob es zu diesem einmaligen Schritt in der Geschichte der Bank kommt, hängt nun vom Bundespräsidenten ab. Offen ist, wie schnell der entscheidet.

"Der Vorstand der Deutschen Bundesbank hat heute einstimmig beschlossen, beim Bundespräsidenten die Abberufung von Dr. Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen", heißt es in einer am Donnerstag auf der Homepage der Bank verbreiteten Mitteilung. Der Ethik-Beauftragte der Deutschen Bundesbank, Professor Dr. Uwe Schneider, unterstütze diesen Antrag "uneingeschränkt", heißt es auf der Internetseite der Bundesbank. Sarrazins Amtszeit begann im Mai 2009 und sollte regulär 2014 enden.

Der Vorgang ist ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen. Sie können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht – auf Antrag des Bundesbankvorstands – allein dem Bundespräsidenten zu. Offen ist, ob die Bundesregierung noch eingeschaltet werden muss. Experten von Präsidialamt und Bundesregierung prüfen dies derzeit. Die abschließende Entscheidung von Staatsoberhaupt Christian Wulff werde sicher nicht kurzfristig erfolgen, hieß es in Berlin.


Voraussetzung für einen Antrag auf Abberufung sind entweder eine krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit oder eine "grundsätzliche und weitreichende Verfehlung" des zu feuernden Vorstands.

Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hatte sich mit seinem Werk "Deutschland schafft sich ab" und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert. Die SPD hat gegen Sarrazin ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung der Bundesbank für eine Abberufung ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin begrüßt. Ein Regierungssprecher sagte am Donnerstag in Berlin: "Die Bundeskanzlerin hat die unabhängige Entscheidung des Bundesbankvorstandes mit großem Respekt zur Kenntnis genommen." Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit findet die Entscheidung der Bundesbank richtig. Es sei "bedauerlich, dass es so weit kommen musste, aber konsequent", teilte sein Sprecher mit.

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Autor: dpa/kna (Stand 17.05)