Regierungsbildung
CDU und SPD: Erfolgloser Koalitionspoker in NRW
AFP & jz
Sa, 12. Juni 2010, 00:09 Uhr
Deutschland
Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen über eine Ampel in Nordrhein-Westfalen hat sich der SPD-Landesvorstand auch gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen.
DÜSSELDORF. Eine entsprechende Empfehlung richtete der Vorstand am Freitag in Düsseldorf an den Parteirat , wie SPD-Landeschefin Hannelore Kraft mitteilte. Zugleich erteilte das Gremium einer rot-grünen Minderheitsregierung zum jetzigen Zeitpunkt eine Absage.
Kraft sagte, bei ihren Sondierungsgesprächen mit der CDU habe die SPD feststellen müssen, dass eine Regierungsbildung und ein Politikwechsel mit der CDU "nicht möglich war". "Das Reden ist beendet, jetzt gilt das Handeln", ...