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Die Dieselkrise zeigt wieder einmal, wie kraftlos die Koalition ist
Do, 15. November 2018, 17:48 Uhr
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Die Regierung will die Dieselkrise mit Taschenspielertricks lösen. Das wird nicht funktionieren. Und um das Problem tatsächlich zu lösen, fehlt der Großen Koalition die Kraft.
In der Dieselkrise gibt es viele Verlierer, aber auch Gewinner. Da ist etwa die klagefreudige Deutsche Umwelthilfe (DUH), die vor den Gerichten landauf, landab erfolgreich Fahrverbotsurteile erzwingt. Gegen 34 Städte mit zu hoher Schadstoffbelastung zieht der Verein zu Felde und gewinnt ein Verfahren nach dem anderen. Das mag manchen als ideologische Jagd auf Städte und Dieselfahrer erscheinen. Doch das Problem ist nicht der Kläger. Das Problem sind die Fakten, die zur Klage Anlass geben.
Die Stickoxidbelastung ist in vielen Städten zu hoch. Maßgeblich verantwortlich dafür sind Dieselfahrzeuge. Deren Abgase gefährden die Gesundheit der Menschen. Daher gibt es ...