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Die Erhöhung der Steuern ist vertagt

Ralf Morys
  • Sa, 18. Dezember 2004
    Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

     

Gemeinderat lehnt Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer ab / Kein Haushaltsausgleich möglich.

LENZKIRCH. Einen ausgeglichenen Haushalt kann die Gemeinde für das Jahr 2005 nicht vorlegen. Trotz Einsparungen, Streichungen von Leistungen, Verschiebungen von Maßnahmen, Vermögensverkäufen und einem Investitionsstopp klafft ein Defizit von 265 000 Euro. Der Gemeinderat vertagte am Donnerstagabend eine Entscheidung über die Erhöhung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer. Rechnungsamtsleiter Wißler muss die bereits eingerechneten erhöhten Steuersätze und die Kreisumlage wieder herausrechnen.

Recht plastisch führte Wißler dem Gemeinderat die Fakten vor Augen: In den kommenden vier Jahren summieren sich die jährlichen Deckungslücken im Gemeindeetat auf rund 2,36 Millionen Euro. Und dies bei einem jährlichen Haushaltsvolumen von neun Millionen Euro.
Trotz eines Konsolidierungsbetrags von zehn Prozent in allen Einzelplänen und eingerechneten massiven Steuererhöhungen, weist ...

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