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Die erschöpfte Demokratie

  • Sa, 09. November 2002
    Deutschland

     

Wo ist die Perspektive? Regierung und Opposition sehen nach der Wahl müde aus / Von Gert Keil.

I. Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Einleitung der neuen Legislaturperiode, so sagte unlängst ein kluger und wortwitziger politischer Kopf, sei ihm vorgekommen wie ein "abgemagerter Hamster mit prall gefüllten Backentaschen". Abgemagert - das bezog sich auf die großen "politischen Gesänge". Wo Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung noch mit dem Gedanken aufwartete, man müsse mehr Demokratie wagen, Helmut Kohl bei seiner ersten Regierungserklärung noch die geistig moralische Erneuerung versprach, fehlte bei Schröders Regierungserklärung die Zentralperspektive, von der aus Politik neu gedacht werden kann. Und "prall gefüllte Backentaschen" bezog sich auf die fleißige Zuarbeit der Ministerien, die ihren reich gefüllten Instrumentenkasten durch ihren Chef erläutert hören wollten.
Mit herkömmlicher Elle ...

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