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Haushaltsentwurf 2012 Schopfheim

Die Haushaltsrede der SPD

  • Di, 13. Dezember 2011, 18:44 Uhr
    Schopfheim

     

Für die Schopfheimer Sozialdemokraten im Gemeinderat hielt Fraktionsvorsitzender Artur Cremans die Haushaltsrede. Hier das Original.

Sehr geehrter Herr Hirschner, sehr geehrte Damen und Herren.
Unser Dank an geht an Herrn Spohn und seine Mitarbeiter und alle in der Verwaltung, die mit der Aufstellung des Zahlenwerkes befasst waren. Alle Fraktionen des Gemeinderats haben den Bürgermeister aufgefordert, einen ausgeglichenen Haushalt und eine ebensolche mittelfristige Finanzplanung vorzulegen. Der Bürgermeister ist dieser Aufforderung nachgekommen und so wäre auf den ersten Blick alles in Ordnung. Ich könnte den Deckel zuklappen und damit wäre die Haushaltsrede schon beendet. Aber, wer die SPD-Fraktion und mich gut kennt, weiß, dass wir uns mit dem ersten Blick nicht zufriedengeben. Auch hier sieht man mit dem "Zweiten besser".
Zunächst das Positive: Die neue Landesregierung hat in lobenswerter Weise Ernst gemacht mit dem Konnexitätsprinzip. Das bedeutet, dass die Städte und Gemeinden nicht nur Aufgaben aufs Auge gedrückt bekommen, sondern jetzt endlich ...

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