Drei Regierungschefs reisen nach Kiew – Schwere Kämpfe

dpa, afp & BZ-Redaktion
Mi, 16. März 2022
Ausland

Polen, Tschechien und Slowenien unterstützen die Ukrainer / Russische Journalistin verurteilt.

Das Foto, das Mateusz Morawiecki (2.v....em Tisch mit einer Karte der Ukraine. | Foto: --- (dpa) — Das Foto, das Mateusz Morawiecki (2.v.l.), Ministerpräsident von Polen, auf Twitter verbreitet, zeigt ihn mit seinem Vize Jaroslaw Kaczynski (2.v.r.) sowie Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala (r) und seinem slowenischen Amtskollegen Janez Jansa (l) an einem Tisch mit einer Karte der Ukraine. Foto: --- (dpa)

(dpa/AFP/BZ). Die heftigen Gefechte in der Ukraine nehmen kein Ende; zahlreiche Menschen starben. Derweil gehen diplomatische Bemühungen weiter: Die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Sloweniens reisten am Dienstag nach Kiew, obwohl die Stadt vom russischen Militär mehr und mehr eingekreist wird.

Die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien sind nach Angaben des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Kiew angekommen. "Hier, im kriegszerstörten Kiew, wird Geschichte geschrieben", schrieb Morawiecki am Dienstag auf Twitter. Dazu postete er Bilder, die ihn mit seinem Vize Jaroslaw Kaczynski sowie Tschechiens Ministerpräsidenten Petr Fiala und seinem slowenischen Amtskollegen Janez Jansa an einem Tisch mit einer Karte der Ukraine zeigten. "Die EU unterstützt die Ukraine, die auf die Hilfe ihrer Freunde zählen kann – diese Botschaft haben wir heute nach Kiew gebracht", schrieb Morawiecki. Sie wollten dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal treffen.

Die Entscheidung für die Visite sei beim EU-Gipfel vergangene Woche gefallen, sagte ein polnischer Regierungssprecher. Die Delegation verträten "de facto die EU". In Kiew werde sie ein Signal der Unterstützung für den Freiheitskampf der Ukraine geben und ein Paket mit konkreter Hilfe vorlegen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte: Es gehe darum, "alle Gesprächsformate zu nutzen und die auch aufrechtzuerhalten".

Zwischen Moskau und Kiew gab es weitere Gespräche über eine Waffenruhe; Kiew sprach von Fortschritten und einem "anderen Ton" Moskaus. Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten kommen Donnerstag nächster Woche zum Sondergipfel zusammen. Auch zum EU-Gipfel am gleichen Tag wird US-Präsident Joe Biden erwartet.

Am 20. Kriegstag gingen die russischen Attacken auf ukrainische Städte weiter. Bei einem Angriff auf einen Fernsehturm starben nahe der nordwestukrainischen Großstadt Riwne nach ukrainischen Angaben 19 Menschen. In der Nähe der südukrainischen Großstadt Mykolajiw wurde eine Schule beschossen und sieben Menschen getötet. Das Ochmatdyt-Krankenhaus in Lviv, der Partnerstadt Freiburgs, ist laut UN-Kinderhilfswerk Unicef überlastet. Ukrainische Truppen wehrten nach eigenen Angaben einen Vorstoß in der umkämpften Hafenstadt Mariupol ab, etwa 150 Angreifer seien getötet worden. Angaben aus dem Kriegsgebiet sind nicht unabhängig zu überprüfen. Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko verhängte nach schweren Angriffen auf die Stadt eine Ausgangssperre bis Donnerstag.

Nach ihrem Protest im Staatsfernsehen gegen den russischen Angriffskrieg wurde eine TV-Mitarbeiterin zu 30 000 Rubel (226 Euro) Ordnungsstrafe verurteilt. Ihr Anwalt fürchtet eine weitere Anklage gegen sie. Marina Owssjannikowa hatte in den Hauptnachrichten ein Protestplakat gegen den Krieg in die Kamera gehalten.

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