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24. Mai 2012

Würste, Weihnachten und Wurstigkeit

Stadträte diskutieren Änderungen für Weihnachts- und Münstermarkt und kritisieren die FWTM.

Der Gemeinderat hat Änderungen für Weihnachts- und Münstermarkt mehrheitlich zugestimmt. Doch am Dienstagabend war die Stimmung wenig andächtig. Dabei ging’s weniger um die Sache.

Breite Zustimmung fand, dass das Parkkonzept für den Münstermarkt von der Test- zur Dauerlösung wird. Es hatte anfangs Protest bei Marktleuten hervorgerufen, weil Stellplätze weniger und Parkgebühren teurer wurden. "Im Großen und Ganzen hat es sich bewährt", sagte Finanzbürgermeister Otto Neideck (CDU). Die Selbsterzeuger hatten die Lösung vor der Sitzung kritisiert. "Wir werden nie alle zufrieden stellen können", sagte Thilo Buchholz, Stadtrat der Grünen.

Einig waren sich die Fraktionen auch darin, die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt umzuverteilen: Weil Kunsthandwerker weniger Umsatz machen, bezahlen sie weniger, die Glühwein-, Imbissverkäufer und Fahrgeschäfte zahlen mehr an die städtische Freiburger Wirtschaft Touristik und Messe GmbH (FWTM).

Unstrittig war eigentlich auch, dass die meisten Konzessionen für den Weihnachtsmarkt längerfristig vergeben werden sollen. Kritik hagelte es, weil in der Abstimmungsvorlage "drei Jahre" stand. "Ich dachte, mich trifft der Schlag", sagte CDU-Rat Daniel Sander. In Aufsichtsrat und Marktkommission seien fünf Jahre abgesprochen worden. Plötzlich eine andere Laufzeit zu sehen, fand Sascha Fiek (FDP) "fast skandalös", Johannes Gröger (Freie Wähler) vermisste Transparenz.

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Das Rechtsamt hatte festgestellt, dass der Vertrag mit der FWTM, die Märkte zu organisieren, 2014 ausläuft. Es riet, die Beschickerverträge dem anzupassen, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Weil jüngst Verträge für Münsterwurststände für fünf Jahre abgeschlossen wurden, meinte Patrick Evers (FDP): "Eine Ausschreibung war falsch." OB Dieter Salomon fasste zusammen: "Ihre These ist, das Rechtsamt ist beschickert und der FWTM alles wurscht." Er fand den Ärger berechtigt. Amtsleiter Rüdiger Engel erklärte, dass es unterschiedliche Voraussetzungen gebe. Ein Knackpunkt: Der Wochenmarkt hat eine Dauerzulassung, der Weihnachtsmarkt nicht. Bernd Dallmann verwies auf Zeitnot und entschuldigte sich dafür, stillschweigend die Laufzeit geändert zu haben. Der Gemeinderat fand einen Kompromiss, stimmte der Vorlage zu und bekundete gleichzeitig den politischen Willen, die Laufzeit auf fünf Jahre zu verlängern. Das Rechtsamt prüft nun in Ruhe, wie das möglich ist.

Autor: sh