Analyse
SPD im Bundestag gefährdet Ausbau der Rheintalbahn, weil sie deren Standards für alle will
Über Jahre hinweg war im Projektbeirat für die Rheintalbahn die Kompromissformel für den viergleisigen Ausbau ausgehandelt worden – bis alle einverstanden waren mit Trassenführung und Lärmschutz. Doch dieser Konsens ist nun in Gefahr.
Einigen Bundestagsabgeordneten der SPD fiel ein, dass sie diesen besonderen Lärmschutz gern auch bei neuen Bahnstrecken in ihrer Heimat hätten.
Rechtlich gesehen war es immer schon heikel, den Ausbau der Bahnstrecke am Oberrhein als Sonderfall zu behandeln, für den die gesetzlichen Regeln zum Lärmschutz und zur ...