Der städtische Haushalt

Simone Lutz

Von Simone Lutz

Mo, 23. März 2015

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Der Haushaltsplan ist die Aufstellung aller Einnahmen und Ausgaben, die 2015 und 2016 getätigt werden. Aufgaben, die die Stadt hat, verursachen Kosten oder Aufwendungen. Das sind nicht nur Geldausgaben, sondern etwa auch Verschleiß der Arbeitsgeräte. Auf der anderen Seite hat die Stadt auch ein Vermögen sowie Einnahmen. Das Vermögen besteht aus Geld und Sachwerten wie Gebäuden oder Fahrzeugen. Diese werden mit einem Wert versehen und in die Bilanz eingerechnet. Das Geld, das die Stadt einnimmt, stammt hauptsächlich aus direkten Steuereinnahmen und Zuweisungen des Landes.

Im Dezember 2014 hat die Stadtverwaltung ihren Doppelhaushalt 2015/2016 dem Gemeinderat vorgestellt; nun sagen die Fraktionen mit ihren Anträgen, wo sie was geändert haben wollen.

Fraktionsanträge, die wahrscheinlich eine Mehrheit finden:

- Ausbau Adolf-Reichwein-Schule in Weingarten (Grüne, CDU, SPD, UL, FW und FDP beantragen 5,5 Millionen Euro mehr);

- Unterstützung Nachbarschaftswerk (Grüne, SPD, CDU und FW 20 000 Euro mehr, UL 21 100, FL/FF 21 200);

– Artik (Grüne und SPD 40 000 Euro, FL/FF 82 000, JPG 88 000, FW 30 000, UL 50 000).
Fraktionsanträge, die wahrscheinlich keine Mehrheit finden:
- Einsparungen beim Zuschuss zur Weihnachtsbeleuchtung (JPG 30 000 Euro weniger);

– Öko-Verkehrs-Siegel (FL/FF ohne konkreten Betrag);

- Kulturwerk BBK (UL 20 000 Euro mehr)