Karlsruhe kippt Hartz-Sätze
Regierung will verfassungswidrige Berechnung ändern / Nicht zwangsläufig mehr Geld für Joblose.
KARLSRUHE/BERLIN (dpa). Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt und fordert eine Neuregelung bis Ende des Jahres. Offen bleibt aber, ob Langzeitarbeitslose zwangsläufig mehr Geld bekommen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat umgehend eine neue Berechnung der Hartz-IV-Sätze in Aussicht gestellt. Sozialverbände, Gewerkschaften und Opposition sprachen von einer "schallenden Ohrfeige".
Die Karlsruher Richter kritisieren an den seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder die mangelnde Transparenz und Realitätsnähe bei der ...