Schulz-Effekt

SPD-Parteibücher werden Mangelware

Sebastian Wolfrum

Von Sebastian Wolfrum

So, 26. Februar 2017 um 09:21 Uhr

Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

Es ist wohl der "Schulz-Effekt": Die SPD vermeldet seit der Ernennung Martin Schulz als Kandidaten im Wahljahr 2017 rekordartigen Zulauf. Überdurchschnittlich hoch sind die Neuanmeldungen.

Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten vermeldet die SPD auf Bundesebene viele neue Mitglieder. Die Gesamtmitgliederzahl sinkt zwar weiter, doch sind seit Mitte Januar mehr als 6000 Menschen beigetreten, ein Vielfaches des Durchschnittswerts. Das merkt auch der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald, Parteibücher werden Mangelware. Die anderen im Kreistag vertretene Parteien haben weniger Zulauf, sind aber nicht unzufrieden mit dem politischen Engagement der Menschen.

SPD

"Uns sind die Parteibücher ausgegangen", sagt Birte Könnecke, die Vorsitzende des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald. 30 Neumitglieder gab es allein 2017 für den Kreisverband. "Und es sind viele Menschen im Alter zwischen 30 und 50. Also der Mittelbau, der uns fehlt", sagt Könnecke. Seit Anfang 2016 ist die Mitgliederzahl von 867 auf 909 gestiegen. Sie glaubt, dass es mehrere Faktoren gibt, die für Neumitglieder sorgen. Zum einen das Erstarken von rechtspopulistischen und antidemokratischen Bewegungen. "Menschen sehen, wie empfindlich eine Demokratie sein kann, die man für sicher gehalten hat", sagt sie. Und dann sei da Martin Schulz, der Kanzlerkandidat der SPD. Der "überzeugte Europäer" sei ein Gegengewicht zum Nationalismus. "Das mag eine Momentaufnahme sein. Aber man darf solche Momente auch mal genießen", sagt Birte Könnecke.

CDU

Die CDU im Landkreis hat etwa 2300 Mitglieder, das sind mit Abstand die meisten aller Parteien. Im Jahr 2016 gab es 28 Neumitglieder, 2015 waren es 41 Neumitglieder. In den ersten vier Wochen des neuen Jahres konnten sind sechs Menschen eingetreten, dazu zwei bei der Jungen Union. "Wir freuen uns über die Neuzugänge in den letzten Wochen. Es sind vor allem auch jüngere Neumitglieder darunter. Besonders in Wahljahren merken wir den Zuspruch von neuen Mitgliedern", sagt Patrick Rapp, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Kreisverbands. Die Entwicklung wird laut seinem Referenten Micha Bächle durchaus positiv gesehen. Die Abgänge können durch Neueintritte aber nicht aufgefangen werden. Es gebe viele langjährige ältere Mitglieder, weshalb es auch Todesfälle gebe. Aus politischen Gründen seien im vergangenen Jahr elf Mitglieder ausgetreten.

FDP

Die FDP im Kreis sei noch nie eine typische Mitgliederpartei gewesen, sagt Vorsitzender Rudolf Gwinner. 165 Menschen sind hier derzeit organisiert. Diese Zahl sei in den vergangenen Jahren stabil, mit leicht steigender Tendenz. Es gebe in letzter Zeit einige junge Neuzugänge. Dass sich mehr junge in der Politik engagieren, findet Gwinner gut, alles andere wäre aber auch unklug."Es geht ja um ihre eigene Zukunft", sagt er. Dass nicht verstärkt um Mitglieder geworben werde, liege auch daran, dass die FDP vielerorts mit den Freien Wählern gemeinsam auf Wahllisten stehe. Den Schulz-Effekt bei der SPD sieht Gwinner, "dass tut der Partei gut", sagt er. Er glaubt aber nicht, dass der Effekt von Dauer sein wird. Und er hofft, dass es keinen schmutzigen Wahlkampf gibt, Probleme gebe es genug. "Alle Demokraten müssen zusammenstehen", sagt Gwinner.

AfD

Der Kreisverband der AfD hat derzeit rund 120 Mitglieder. "Gerade ist aber wieder ein Schwung Mitgliedsanträge gekommen", sagt Achim Hausen, stellvertretender Sprecher des Verbandes. Die Anträge müssten zunächst geprüft werden. Menschen, die etwa zuvor in der NPD waren, würden abgelehnt. Es gebe viele Neumitglieder, die aus etablierten Parteien in die AfD wechselten. Hausen sieht eine "Politisierung" und den Willen, Dinge neu zu gestalten. Wer neu in die Partei komme, sei zunächst Mitglied auf Probe. Insgesamt gebe es einen stetigen Anstieg, seit der Verband 2013 gegründet wurde. Nachdem Frauke Petry 2015 den Parteigründer Bernd Lucke als Parteivorsitzende ablöste, habe es eine kleinere Austrittswelle gegeben.

Freie Wähler

Rund 200 Mitglieder haben die Freien Wähler im Landkreis. Allerdings habe das eher formalen Charakter, sagt Kreisvorsitzender Franz-Josef Winterhalter. "Wir haben keine straffe Organisation, sind keine Partei im engeren Sinne", sagt er. Die Freien Wähler seien eine Plattform, um Menschen politische Teilhabe zu ermöglichen, ohne dabei an ein Parteiprogramm gebunden zu sein. Die Zahl der Mitglieder sei in den vergangenen Jahren stabil. "Wir interessieren uns für Politik in der Sache und nicht für parteipolitische Farben", sagt Winterhalter. Vor Wahlen erhöhe sich die Zahl leicht. Die Freien Wähler sind auf Kreisebene seit den 1970er Jahren organisiert, seitdem habe sich die Zahl der Mitglieder etwa verdoppelt.

Die Grünen

Die Grünen im Kreis haben derzeit 322 Mitglieder, in den vergangenen Jahren habe es einen beständigen Zuwachs gegeben. 2016 und im Januar 2017 gab es zusammen 24 Neueintritte. Für den ländlich strukturierten Kreis sei das "ziemlich stark", heißt es vom Kreisverband. Der Vorsitzende Leopold Winterhalder betont, dass die Wahlergebnisse nicht mit den Mitgliederzahlen zu vergleichen seien. "Es gibt Landstriche, da gibt es keine Ortsgruppen, und bei Wahlen liegen wir dort bei 20 Prozent", so Winterhalder. Vor einigen Jahren haben die Grünen eine Beitrittswelle erlebt, "das war der Kretschmann-Effekt", sagt Winterhalder. Er wünscht sich politisches Engagement, vor allem junger Leute. Für ihn ist eine Parteimitgliedschaft dabei nicht entscheidend. Auf dem Land geschehe viel Positives, Menschen würden sich vor allem über die Vereine für das Gemeinwohl einsetzen. "In der Kommunalpolitik gibt es hier aber sehr große Zurückhaltung."