SPD und Grüne stellen Anträge fürs Sozialticket

Sebastian Wolfrum

Von Sebastian Wolfrum

Di, 24. Oktober 2017

Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

Thema in Kreistagssitzung.

BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD (swo). Ein Ziel, zwei Anträge: In der nächsten Sitzung des Kreistages soll über ein Sozialticket abgestimmt werden. SPD und Grüne wollen sich dafür einsetzen, dass im Kreisgebiet lebende Menschen mit wenig Geld günstiger mit Bus und Bahn unterwegs sein können. In Freiburg gibt es ein solches Ticket bereits. Eine Regiokarte kostet dort für Berechtigte 20 Euro weniger, außerdem ist für sie die Zwei- mal-Vier-Fahrten-Karte vergünstigt.

Der Punkt Sozialticket wird auf der nächsten Tagesordnung der Kreistagssitzung stehen. Allerdings werden der Vorlage zwei Anhänge hinzugefügt. SPD und Grüne haben jeweils einen eigenen Antrag gestellt. Das hat bei einigen Kreisräten für Irritationen gesorgt.

Die Idee, ein Sozialticket für den Landkreis einzuführen, gibt es schon länger. 2015 hatten die Grünen den ersten Antrag auf einen Arbeitskreis für ein Sozialticket gestellt. 2016 stellte die SPD dann den Antrag an die Kreisverwaltung, einen Entwurf vorzustellen, der an das Freiburger Modell angelehnt ist. Dem Anliegen wurde Anfang 2017 von der SPD dann noch Zeit eingeräumt, man wolle erst abwarten, wie sich die Zahlen in Freiburg entwickeln, hieß es damals. Jetzt hat die Fraktion der Grünen einen eigenen Antrag auf Einführung des Sozialtickets gestellt. Das Ticket soll ab Januar 2018 und zu denselben Bedingungen wie in Freiburg gelten.

Unterschiedliche Auffassung bei Mehrfahrtenkarte

Dass die Grünen einen eigenen Antrag stellen, sorgte im Vorfeld für Irritationen bei der SPD-Fraktion. Ursprünglich sei geplant gewesen, das Sozialticket gemeinsam zu fordern. Dies geht aus E-Mails hervor, die der BZ vorliegen. Grüne und SPD scheinen in einem Punkt unterschiedlicher Auffassung zu sein. Bei der SPD soll man inzwischen dazu neigen, keine Zweimal-Vier-Fahrten-Karte zu fordern, die Grünen finden diese jedoch wünschenswert. Beide Fraktionen betonen aber, dass man in der Sache beieinander sei und man gemeinsam für ein Sozialticket kämpfen wolle. SPD und Grüne haben keine Mehrheit im Kreisrat. Ihre Anträge sind auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Von denen sind aber bislang eher kritische oder zurückhaltende Töne beim Thema Sozialticket zu hören.