Kritik an fehlender Klausur
Bollschweiler Ratsmehrheit lehnt Haushaltsentwurf ab, weil er nicht ausreichend diskutiert wurde
BOLLSCHWEIL. Bürgermeister Josef Schweizer hätte das Jahr 2009 gern mit einem Satzungsbeschluss zum Haushalt beschlossen. Der Gemeinderat machte ihm jedoch einen Strich durch die Rechnung. Die Mehrheit lehnte den Entwurf mit einem Volumen von 4,95 Millionen Euro ab, in erster Linie weil die Bürgervertreter gültige Beschlüsse verletzt sahen, wonach eine Klausurtagung ausführliche Diskussionen über das Zahlenwerk ermöglichen sollte.
Am meisten regte sich Ulrich Armbruster (Bürgerliste) auf. "Ich bin erschüttert über Ihr Vorgehen", sagte er und verwies auf die sechs neuen Gemeinderäte, die noch gar keine Erfahrung mit dem kommunalen Haushaltswesen haben. Einem der neuen Räte, Roman Gutmann von der Bürgerliste, ging es vor allem um eine Diskussion über die Prioritätenliste zur Weiterentwicklung der Ortsmitte St. Ulrichs, ...