Vorstoss
Landesverkehrsminister Hermann hält City-Maut im Südwesten für nötig
dpa
So, 01. April 2012, 17:14 Uhr
Südwest
Singapur, London und Stockholm sind Vorreiter für eine City-Maut. Kommen bald Kommunen im Südwesten Deutschlands dazu? Landesverkehrsminister Hermann sprach sich dafür aus – und erntete Kritik vom Koalitionspartner.
Kommunen in Deutschland müssen nach Überzeugung von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) entscheiden können, ob sie eine City-Maut einführen. Dafür müsse der Bund eine Regelung schaffen, da ja auch Bundesstraßen mautpflichtig werden könnten, sagte der Politiker. "Je stärker der Bund sich aus der Verkehrsfinanzierung in den Gemeinden zurückzieht, desto dringlicher ist eine solche Rahmengesetzgebung." Allerdings gab ihm Koalitionspartner SPD prompt eine Abfuhr für seine Maut-Pläne.
Ziel einer City-Maut sei, Staus und Umweltprobleme in Ballungsräumen zu verringern und Einnahmequellen für einen besseren Nahverkehr zu schaffen, sagte Hermann. "Im Südwesten hat das stau- und feinstaubgeplagte Stuttgart die besten Voraussetzungen für eine City-Maut." In den Großraum pendelten Tausende ...