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31. Dezember 2010

Das Wachstum muss möglichst nachhaltig sein

BZ-GASTBEITRAG: Wolfgang Kessler findet, dass der Aufschwung allein weder soziale Sicherheit noch ökologischen Umbau schafft.

Eigentlich ist doch alles wieder in Butter. Die Börsen boomen, die Banken erwirtschaften wieder Gewinne, die Kaufhäuser sind voll, die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen sprudeln. Krise war gestern, heute ist Aufschwung. Diesen Eindruck vermitteln derzeit Politik und Wirtschaft. Auch viele Medien stimmen in den Chor ein. Da scheut man sich fast, Wasser in den Wein zu gießen. Doch es muss sein. Zugegeben, ein Aufschwung ist für die Stimmung im Lande besser als eine Krise. Er gibt den Beschäftigten ein wenig Sicherheit. Dazu kommt die Entspannung in den Haushalten von Bund, Ländern, Gemeinden. Das ist nicht gering zu schätzen. Wer allerdings behauptet, dass die tiefen Zukunftsfragen, die durch die Wirtschafts- und Finanzkrise offenkundig geworden sind, einfach durch einen Aufschwung gelöst würden, will täuschen oder lässt sich gerne täuschen.

Es beginnt schon auf dem Arbeitsmarkt. Zwar ist die Arbeitslosigkeit vergleichsweise gering. Doch dies hat wenig mit dem steigenden Wirtschaftswachstum zu tun. Im Gegenteil. Obwohl die deutsche Ökonomie heute sehr viel mehr produziert als vor zwanzig Jahren, brauchte sie dafür 2009 dank der Technik gerade mal so viele Arbeitsstunden wie 1991. Die Arbeitslosigkeit ist nur deshalb vergleichsweise gering, weil sich die Zahl der Teilzeitbeschäftigten seit 1991 verdoppelt hat – und dies gilt besonders für 400-Euro-Jobs. Dazu kommt ein Boom von Leiharbeit und Niedriglöhnen.

Der Beschäftigungsrekord ist nur möglich, weil sich Millionen Menschen – vor allem Frauen – mit einer kleinen Tätigkeit begnügen. Entsprechend gering ist die Perspektive für junge Leute, die sich auf dem Arbeitsmarkt etablieren wollen. Ein Drittel der unter Dreißigjährigen hat nur einen befristeten Arbeitsvertrag, und die Jugendarbeitslosigkeit ist nach wie vor sehr hoch. Einfach auf den Aufschwung zu hoffen, das hilft den Arbeitslosen und den Unterbeschäftigten nicht. Die Politik wird sich mehr Gedanken über Bildungsprogramme, gezielte öffentliche Investitionen und eine sozial gerecht organisierte Verkürzung von Arbeitszeiten machen müssen, will sie dafür sorgen, dass mehr Menschen von ihrer Arbeit auch leben können.

Ein Aufschwung allein wird auch die weitere soziale Spaltung der Gesellschaft nicht verhindern. Die Zahl der Reichen steigt und sie werden immer reicher, weil die Steuern für Vermögen und Wohlhabende ausgesetzt oder gesenkt wurden. Auf der anderen Seite wächst die Armut und verfestigt sich. Die Abstiegsangst vieler Mittelständler ist zwar bei weitem übertrieben. Allerdings stellen Wissenschaftler fest, dass sich die Zahl der wirklich Armen in zehn Jahren von vier auf zehn Prozent der Bevölkerung erhöht hat. An diesen Menschen läuft jeder Aufschwung vorbei. Es sei denn, die Politik sorgt mit gezielten Strategien – Ganztageskindergärten, Ganztagsschulen, Stadtteilarbeit, Bildungsangebote, soziale Grundsicherung – dafür, dass möglichst viele Menschen aus dem Armutskreislauf ausbrechen können. Vermögen, Spitzeneinkommen und höhere Erbschaften zur Bekämpfung der Armut mit höheren Steuern zu belegen würde den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft stärken.

Ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt ist auch deshalb wichtig, weil die internationalen Herausforderungen zunehmen werden. Je stärker die (Welt-)Wirtschaft wächst, desto stärker werden die Rohstoffpreise steigen. Was im kalten Winter mit Heizöl und Diesel beginnt, wird in den kommenden Monaten alle endlichen Rohstoffe betreffen. Der ökologische Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft ist mehr als ein Thema für grüne Sonntagsreden. Schon in wenigen Jahren werden die Deutschen nur noch eine hohe Lebensqualität genießen, wenn sie heute Produktionsformen, Energietechniken und eine Mobilität entwickeln, die mit möglichst wenig Ressourcen auskommen. Das Wachstum muss nicht möglichst hoch sein, sondern möglichst nachhaltig.

"Dies ist die erste globale Krise, die die freiheitliche und soziale Wirtschaftsordnung bedroht. Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wir müssen auf eine nachhaltige Wirtschaftsordnung umsteuern." Dies sagte der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor achtzehn Monaten im Wahlkampf. Betrachtet man die Aufschwung-Euphorie von heute, dann zeigt sich, dass Politik und Wirtschaft doch wieder zur Tagesordnung übergegangen sind: Mehr kaufen, mehr produzieren – und alles wird gut. Doch so einfach wird es nicht.

– Der Autor ist Wirtschaftspublizist und Chefredakteur der unabhängigen christlichen Zeitschrift Publik-Forum

Autor: kess