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25. Januar 2010

Lafontaines Abgang

Tagesspiegel: Parteien in Bewegung

Auch Einsilbigkeit kann viel sagen. Wenn der Vorsitzende der SPD auf die Frage, ob sich für seine Partei an diesem Wochenende strategisch etwas geändert habe, "gar nichts" antwortet, dann ist es wie oft in der Politik: Das Gegenteil stimmt. Gabriel kann es nur noch nicht zugeben. Natürlich war die Person Lafontaine – aktiv und passiv – Haupthindernis einer Annäherung zwischen SPD und Linkspartei. Bis heute ist ja die SPD traumatisiert davon, wie der Genosse ihr vor fast elf Jahren die Brocken hinwarf und sie bald mit seinem Linkspopulismus marterte, bis hin zum Aufbau einer rasant erfolgreichen Konkurrenzpartei. Mit Lafontaines Rückzug ins Saarland und damit in den bundespolitischen Vorruhestand ist das Hindernis aus dem Weg. Es ist ganz sicher nicht das einzige, aber die SPD kann nun energischer versuchen herauszufinden, ob das noch geht – ob es für sie einen Weg zurück gibt zu einer Volkspartei, die links neben sich keinen Platz für demokratisch legitimierte Konkurrenz lässt. Zupass kommt ihr, dass sie momentan wenig staatstragende Rücksichten nehmen muss. Den Ballast ihrer Regierungsbeschlüsse wirft sie ja schon munter über Bord. Und sie macht bereits munter Avancen an die Realos der Linkspartei. Man darf gespannt sein, wie das weitergeht. Verräterisch jedenfalls war jetzt nicht nur Gabriels Einsilbigkeit, auch Gysis bleiches Gesicht. Er ahnt wohl, dass sich mit dem Abgang Lafontaines in der Statik der Linkspartei etwas dramatisch geändert hat.

Autor: Stefan Hupka