SPD

Fragen ohne glaubwürdige Antworten

Karl W. Moos, Rheinfelden

Von Karl W. Moos & Rheinfelden

Mi, 14. März 2018

Leserbriefe

Zu: "Ein Sieg der Angst vor dem Untergang", Beitrag von Thomas Maron (Politik, 5. März)

Im Wahlkampf hatte Martin Schulz versprochen, sich für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Was gilt sein Wort für die SPD noch? Im Koalitionsvertrag wird an "Kernwaffen als Instrument der Abschreckung" festgehalten. Die Verteidigungsausgaben werden erhöht.

Weiter heißt es: "Die Ertüchtigung von Partnern in fragilen Regionen ist ein zentrales Ziel deutscher Sicherheitspolitik". Zu den akut fragilen Regionen gehört zum Beispiel Syrien. Wer sind diese Partner? Islamistische Rebellen? Das völkerrechtswidrig einmarschierte türkische Militär? Oder Amerikaner mit ihrer Rüstungsindustrie?

Weiter steht im Koalitionsvertrag: "Mit den USA verbindet uns eine starke Werte- und Interessensgemeinschaft". Welche Werte? Über eine glaubwürdige Antwort muss ich sehr lange nachdenken.

Karl W. Moos, Rheinfelden