Sondierungsgespräche

Merkels längste Verhandlungsnacht

Thomas Maron und Christopher Ziedler

Von Thomas Maron & Christopher Ziedler

Sa, 13. Januar 2018 um 10:28 Uhr

Deutschland

24 Stunden am Stück hat auch Angela Merkel noch nie verhandelt. Ob das Ergebnis der Sondierungsgespräche jedoch gut genug ist, entscheidet der SPD-Parteitag.

Sie wollen es noch einmal miteinander versuchen: Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD sehen nach fünf Tagen Sondierungsgesprächen genug Verbindendes für weitere vier Jahre schwarz-rote Regierung. Gemeinsam präsentierten sie am Freitag die Ergebnisse. Vor allem die SPD muss sich damit noch arrangieren – die Jusos haben erbitterte Gegenwehr angekündigt.

Als es dämmert an diesem nasskalten Freitagmorgen in Berlin, hat sich noch immer keiner gefunden, der dieses Land regieren will. Bald 24 Stunden haben die Verhandlungsgruppen von CDU, CSU und SPD jetzt schon bis zur Erschöpfung gerungen und noch immer ist in diesem Moment offen, wohin die Reise geht, ob eine Große Koalition möglich ist oder ob erneut, wie schon nach dem Scheitern von Jamaika, alle politischen Spielfiguren auf Los zurückgeschickt werden.

Im Willy’s, einem Café im Willy-Brandt-Haus, halten sich übernächtigte Journalisten mit albernen Sprüchen und lauwarmem Kaffee auf Kosten des Hauses wach. Leere Pizzakartons und mit Pappbechern überfüllte Mülltonnen zeugen vom zähen Ausharren ohne nennenswerten Ertrag. Denn kaum etwas dringt nach draußen, abgesehen von vagen Signalen, die von großer Nervosität und schwindender Hoffnung zeugen. Und so wurden eine kryptische Mail von SPD-Vize Ralf Stegner und ein kurzer Spaziergang der Unionsfrauen Julia Klöckner und Dorothee Bär zu Nachrichten-Höhepunkten der nächtlichen Liveticker.

Das, was Harald Georgii so erzählt, hätte vielleicht größeren Nachrichtenwert zu bieten gehabt. Der Mann mit den halblangen Haaren und der Lederjacke versorgt in dieser langen Kreuzberger Nacht die Wartenden mit Schokoladenlebkuchen, Salzstangen und noch mehr Kaffee. Das muss mehr dem Mitleid geschuldet sein denn der Überzeugung, einer guten Sache zu dienen. Der SPD-Kreischef im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist erklärter Skeptiker der Groko und scherzt sogar, er werde "Champagner holen, wenn die Gespräche drinnen scheitern". Lieber Neuwahlen, meint Georgii trotz leerer Wahlkampfkasse. Vor vier Jahren konnte ihn der Parteichef Sigmar Gabriel mit dem Mindestlohn von einem Ja überzeugen. Jetzt, nach dem Wahldesaster, ist er so skeptisch, dass er sich kaum ein positives Sondierungsergebnis vorzustellen vermag.

Kurz nach neun Uhr dann ist von einem Durchbruch die Rede. Union und SPD, die sich nach einer schmutzigen Scheidung am Bundestagswahlabend und dem Abbruch der Jamaika-Gespräche genötigt sehen, erneut eine Lebensabschnittspartnerschaft einzugehen, haben sich unter Schmerzen geeinigt, Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen. Bald kursiert ein Papier, 28 Seiten Politikprosa, und kurz darauf hat es vor allem die SPD-Führung eilig, das Ergebnis derart zu loben, dass man den Eindruck gewinnt, der demokratische Sozialismus werde demnächst ins Grundgesetz geschrieben. Mit einer Liste ruhmreicher Errungenschaften beginnt sogleich der Werbeblock. Schließlich muss SPD-Chef Martin Schulz am 21. Januar einen Sonderparteitag überzeugen, dass ein Nein unter diesen Umständen falsch und verantwortungslos wäre, während es in der Wahlnacht und am Tag nach dem Jamaika-Aus noch richtig war, vor allem aber: absolut alternativlos.

Freunde kleiner Absurditäten des Lebens kommen da voll auf ihre Kosten. Denn hätte Schulz nach der Wahl die Große Koalition nicht sofort unter großem Jubel ausgeschlossen, hätte er sich wohl nicht an der Parteispitze halten können. Jetzt plötzlich ist ausgerechnet die Groko für ihn das rettende Ufer – nebst Ministeramt unter Kanzlerin Angela Merkel, der er ausweislich seiner Reden vor der Wahl niemals in einem Kabinett dienen wollte. Auch die Zukunft von Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer hängt nun von der Überzeugungskraft des angeschlagenen SPD-Chefs ab. Wenn er die niedergeschlagene Partei nicht auf Groko-Linie bekommt, ist endgültig der Nachweis erbracht, dass mit Merkel keiner mehr recht etwas zu schaffen haben will. Und Seehofer? Wäre dann Geschichte.

Im Willy-Brandt-Haus, wo sonst die Farbe Rot dominiert, haben sie eine blassblaue Wand aufgestellt, davor drei Stehpulte in neutralem Weiß. Als Merkel und Seehofer mit Gastgeber Schulz zu den Mikrofonen schreiten, haben sie kaum mehr Farbe im Gesicht, dafür aber einige tiefe Falten mehr als noch tags zuvor. Müde blinzelt Merkel in die Kamera. Sie hat ihren bisherigen Verhandlungsrekord von 17 Stunden überboten, Seehofers Finger krallen sich am Rand des Pults fest, als sei es ein Rettungsring.

Schulz darf beginnen, er ringt nach Worten, sucht einen roten Faden. Aber er findet ihn nicht im Durcheinander von Gedanken, das eine durchwachte Nacht mitunter im Kopf hinterlässt. Von Respekt, Chancen und einem hervorragenden Ergebnis spricht er und einem großartigen Kapitel zur Zukunft Europas. Er lobt sehr ernsthafte Gespräche und den konstruktiven, sehr fairen Geist.

Kaum zu glauben, dass er dabei von einer Frau spricht, der er noch vor gar nicht langer Zeit wegen ihres debattenarmen Politikstils einen "Anschlag auf die Demokratie" vorgeworfen hat. Schulz versäumt es, auch nur einen einzigen Punkt aus dem Sondierungspapier auf dem Konto der SPD zu verbuchen. Als er sich arg langatmig und gefühlsduselig bei den Mitarbeitern aller Parteien und schließlich auch bei Merkel und Seehofer "für die tolle Arbeit" bedankt, kann sich die CDU-Chefin eine kleine Spitze nicht verkneifen. Die Aufgabe zu danken habe "Herr Schulz" auch in den Verhandlungsrunden stets vorbildlich wahrgenommen, worauf sich Schulz selbst den Titel eines "Dankbeauftragten" verleiht. Als später Merkel und Seehofer die Verheißungen bei Pflege und Rente, den Herzstücken des SPD-Wahlkampfs, in warmen Worten würdigen, nickt Schulz emsig. Er scheint nicht zu merken, dass in diesem Moment schon wieder jenes Spiel beginnt, das die Genossen so satthaben: dass die SPD Koalitionen das Saatgut liefert – und die Union bei Wahlen die Ernte einfährt.

Merkel hakt gewohnt routiniert ein paar Sachthemen ab, würdigt nach Verhandlungen, in denen es auch "Stockungen" gab, "ein Papier des Gebens und des Nehmens, das für unsere Gesellschaft einen breiten Boden spannt". Sie hat nach der Jamaika-Pleite, die sie als Angriff auf ihr Amt verstehen musste, wieder Oberwasser. Später in der Fraktion wird sie für ihre Verhandlungsführung gefeiert werden, sogar vom CSU-Haudrauf Alexander Dobrindt, der verkündet, die harte Linie in der Flüchtlingspolitik sei einzig der Kanzlerin zu verdanken. Auch Seehofer würdigt die außergewöhnlich gute Zusammenarbeit mit Merkel – und Schulz. Dem wünscht er "ganz ohne Ironie Erfolg" und auch "ein Quäntchen Glück" für den Parteitag.

Das allein wird nicht reichen. Draußen startet Juso-Chef Kevin Kühnert schon die Gegenoffensive, warnt vor "billigen Kompromissen, die wir aus den letzten Großen Koalitionen kennen". So sei einerseits vereinbart worden, das Asylrecht nicht anzutasten, andererseits soll die Flüchtlingszahl begrenzt werden: "Das passt nicht zusammen." Auf einer Deutschlandtour will Schulz nun bei den SPD-Mitgliedern für die Koalition werben. Kühnert trommelt ebenfalls – dagegen.

Der No-Groko-Rebell hat schon Harald Georgii auf seiner Seite. Dessen Urteil nach Lektüre des Sondierungspapiers fällt vernichtend aus: "Martin Schulz hat sich von Angela Merkel über den Tisch ziehen lassen." Mutige Projekte fehlten, die Parteien würden sich auch in dieser Großen Koalition nicht unterscheiden, da die SPD nie anders abstimmen dürfe als die Union, sondern immer einheitlich, wie es auf Seite 28 heißt. Der SPD-Linke Georgii ist zwar kein Parteitagsdelegierter, aber in den Vorbesprechungen dabei: "Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Berliner SPD dieses Ergebnis gutheißt."

Der Ausgang dieses Wettrennens um die Gunst der Delegierten ist ungewiss. Zumal Schulz auf dem Parteitag noch eine andere Sache erklären muss. Denn dem Vernehmen nach hat er Merkel kein einziges Mal damit konfrontiert, dass für die SPD auch eine andere Regierungsform als eine förmliche Koalition infrage kommt – solch ergebnisoffene Gespräche auch über eine SPD-gestützte Minderheitsregierung aber hatte er der Partei im Dezember zugesagt.

Nun empfiehlt er die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, der Vorstand folgt mit großer Mehrheit, doch sechs Gegenstimmen sind ein Warnsignal. Schulz, und mit ihm Merkel und Seehofer, können sich also nicht sicher sein. Eines können sie aber jetzt immerhin erst einmal: Ausschlafen.