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Türkei

Erdogan verbittet sich Kritik der EU

  • afp

  • Fr, 22. Juli 2016
    Ausland

Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt die türkische Regierung die Europäische Menschenrechtskonvention aus.

ISTANBUL/BERLIN (dpa). Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen in Europa mit Sorge verfolgten Kurs konsequent und im Eiltempo fort. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus kündigte am Donnerstag an, dass die Türkei die Europäische Menschenrechtskonvention vorübergehend aussetzen werde.

Er verwies auf Artikel 15 der Konvention, der einen solchen Schritt in Kriegs- oder Notstandszeiten mit Einschränkungen erlaubt. Der Ausnahmezustand, mit dem die türkische Führung fünf Tage nach der Niederschlagung des ...

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