Türkei
Erdogan verbittet sich Kritik der EU
Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt die türkische Regierung die Europäische Menschenrechtskonvention aus.
ISTANBUL/BERLIN (dpa). Nach der Verhängung des Ausnahmezustands setzt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen in Europa mit Sorge verfolgten Kurs konsequent und im Eiltempo fort. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus kündigte am Donnerstag an, dass die Türkei die Europäische Menschenrechtskonvention vorübergehend aussetzen werde.
Er verwies auf Artikel 15 der Konvention, der einen solchen Schritt in Kriegs- oder Notstandszeiten mit Einschränkungen erlaubt. Der Ausnahmezustand, mit dem die türkische Führung fünf Tage nach der Niederschlagung des ...