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Von dpa

Di, 02. Januar 2018

Ausland

Die Führerschaft des Klerus’

Im Iran herrscht das sogenannte Welajat-e Faghih-System, also die Führerschaft des Klerus’ und des auserwählten obersten Führers. Dieses System ist auch die Grundlage für die iranische Verfassung. Nach der islamischen Revolution bekleidete Großajatollah Ruhollah Khomeini dieses Führungsamt, nach dessen Tod 1989 ist es bis jetzt Ajatollah Ali Khamenei. Der Expertenrat, ein Verfassungsorgan mit 86 hochrangigen Klerikern, wählt den obersten Führer auf Lebenszeit und überwacht seine Arbeit.

Nach der Verfassung ist der oberste Führer nicht nur Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sondern er hat auch das letzte Sagen in allen politischen Belangen – sowohl in der Regierung als auch im Parlament oder in der Justiz. Besonders in strategischen Fragen wie Krieg oder Frieden, Atompolitik, Verfassungsänderung oder Amnestie für Gefangene trifft der oberste Führer die endgültige Entscheidung.

Dementsprechend ist der vom Volk gewählte Präsident kein Staatsoberhaupt. Als Chef der Exekutive muss er die "Staatspolitik" umsetzen, die vom obersten Führer vorgegeben wird. Das führt besonders in der Außenpolitik manchmal zu Irritationen, weil nicht klar ist, ob der Präsident oder der Außenminister überhaupt die notwendige Autorität haben. Auch Personalentscheidungen des Präsidenten kann der oberste Führer anfechten. Als der damalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad 2009 seinen engsten Vertrauten und Schwiegervater seines Sohnes, Esfandiar Rahim Maschaei, zu seinem ersten Vizepräsidenten ernannte, lehnte Khamenei dies ab.