Kurz gefasst

afp

Von afp

So, 16. Dezember 2018

Ausland

USA

Trump ernennt Mick Mulvaney zum Stabschef

US-Präsident Donald Trump hat seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney (Foto: AFP) zum Übergangsstabschef im Weißen Haus ernannt. Der ultrakonservative Mulvaney soll den scheidenden Stabschef John Kelly ersetzen, wie Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter ankündigte. Mulvaney sprach von einer "riesigen Ehre". Er fügte hinzu: "2019 wird gewaltig". Für die von Trump angestrebte Wiederwahl 2020 spielt der Stabschef eine entscheidende Rolle, zumal der republikanische Präsident zunehmend mit der Justiz zu tun hat und die Demokratische Partei ihm das Leben schwer macht.afp

USA

Weiteres Regierungsmitglied scheidet aus

Aus der Regierungsmannschaft von US-Präsident Donald Trump scheidet ein weiteres Mitglied aus. Innenminister Ryan Zinke werde zum Jahresende gehen, gab Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Ein Nachfolger soll demnach nächste Woche benannt werden. Zinke habe viel erreicht, dankte Trump seinem bisherigen Innenminister. Dieser habe "fast zwei Jahre lang" in der Regierung gedient, fügte der US-Präsident hinzu. In Trumps Mannschaft hatte es in verschiedenen Schlüsselpositionen bereits – teils mehrfache – Wechsel gegeben.dpa

FRANKREICH

Deutlich weniger "Gelbwesten"

Am fünften Protestwochenende in Folge haben die "Gelbwesten" in Frankreich zunächst deutlich weniger Menschen mobilisieren können als zuvor. In Paris standen am Samstagmittag nach Polizeiangaben etwas mehr als 1 000 Demonstranten 8 000 Sicherheitskräften gegenüber. Bis zum Mittag seien 46 Menschen in Gewahrsam genommen worden, erklärte die Polizei. Am vergangenen Samstag waren es zur gleichen Zeit bereits 335 gewesen.AFP

LANDTAG

Aras beklagt sich über Verhalten der AfD

Nach dem Rauswurf von zwei AfD-Politikern aus dem Sitzungssaal sieht Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne, Foto: dpa) die bisher "höchste Eskalationsstufe" im Parlament erreicht. "Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass ich die Polizei bitten muss, Abgeordnete aus dem Saal zu begleiten", sagte die 52-Jährige der Deutschen Presse-Agentur . Zwei Politiker der AfD mussten am Mittwoch wegen Zwischenrufen und Missachtung von Ordnungsrufen den Saal verlassen. Sie sind für die nächsten drei Sitzungen ausgeschlossen. Aras, die türkische Wurzeln hat, sagte auch, dass die Angriffe auf ihre Person zugenommen hätten.DPA