Putin droht mit neuen Waffen

dpa

Von dpa

Do, 06. Dezember 2018

Ausland

Russlands Präsident weist US-Ultimatum im Streit um nukleare Mittelstreckenraketen zurück.

BRÜSSEL/MOSKAU (dpa). Russland hat mit Drohungen auf das amerikanische Ultimatum zum INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen reagiert. Sollten die USA das Abkommen wirklich in 60 Tagen aufkündigen, will Kreml-Chef Wladimir Putin eine Aufrüstung Russlands befehlen. "Etwa zehn Länder sind bereits dabei, solche Waffen zu produzieren. Nur Russland und die USA haben sich auf bilateraler Ebene eingeschränkt", sagte er am Mittwoch in Moskau. Wenn nun auch die Amerikaner wieder atomare Mittelstreckenwaffen besitzen wollten, müsse Russland reagieren. "Wie werden wir antworten? Ganz einfach: Wir werden das Gleiche tun", sagte der Präsident russischen Medien zufolge.

Putin wies die Vorwürfe der Nato und der USA zurück, dass Russland mit dem Bau von Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 gegen den INF-Vertrag verstoßen habe. Er warf ihnen vor, keine Beweise für einen Vertragsbruch vorgelegt zu haben.

Die USA hatten Russland am Dienstag nach einem Nato-Treffen ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung von Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 zuzusagen. Die Waffen stellten einen klaren Bruch des INF-Vertrags dar, sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Wenn Russland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben. Demnach könnten die USA theoretisch bereits in 60 Tagen ihrerseits neue atomare Mittelstreckensysteme bauen und stationieren.

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow drohte Staaten, die im Fall einer US-Aufrüstung neue US-Mittelstreckenraketen bei sich stationieren. "Nicht das Territorium der USA, sondern das der Länder, die die Stationierung amerikanischer Kurz- und Mittelstreckenraketen zulassen, wird bei einer Antwort Russlands zum Objekt der Zerstörung werden", sagte er am Mittwoch in Moskau.

Die US-Drohung sorgt unterdessen auch in Deutschland für Diskussionen. Oppositionspolitiker forderten von der Bundesregierung einen stärkeren Einsatz zur Rettung des INF-Vertrags. Der Grünen-Bundestagabgeordnete Jürgen Trittin kritisierte, Bundesaußenminister Heiko Maas habe sich von seinem US-Kollegen Mike Pompeo wie ein Schuljunge in die Reihe stellen lassen und täusche die Öffentlichkeit, wenn er das Ultimatum der USA begrüße.